"Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit."
Jens Stoltenberg beim Trauergottesdienst in Oslo, 25. Juli 2011
“Es geht einer Gesellschaft so gut, wie sie für die Menschen sorgt, denen es schlecht geht”
(Emilie Lieberherr)
“Ich bin Leben, das leben will, in mitten von Leben, das leben will!” (Albert Schweizer)
“Wo Liebe wächst, gedeiht Leben – wo Hass aufkommt droht Untergang” (Mahatma Ghandi)
“Die Demokratie ist keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit” (Willy Brandt)
“Wir müssen lernen, entweder als Brüder miteinander zu leben oder als Narren unterzugehen.” (Martin Luther King)
“Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist.” (Marcus Tullius Cicero)
„Zuweilen ziehen Wetterwolken am Himmel des Kapitalismus auf. Je höher die kapitalistische Sonne steigt, je blendender ihre Strahlen leuchten, umso schnellernaht der Gewittersturm. Die Wolken werden grösser und ballen sich zusammen, bis sie sich in ei-nem krachenden, verheerenden Hagelwetter entleeren.“ (Robert Grimm 1908)
"Si vis pacem, cole iustitiam" (Inschrift Friedenspalast in Den Haag)
"Kleine Schritte sind mehr als grosse Sprüche" (Willy Brandt)
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 Die Familie Bürgi (v.l.n.r.: Alfred, Rolf, Fredi, Hanni und Fritz Bürgi). Gestern hatte ich nach der Grossratssession noch kurz Zeit, um die gerade eröffnete Ausstellung “Schenkung Archiv Bürgi” über die Beziehungen zwischen der Sammlerfamilie Bürgi und Paul Klee zu besuchen. Die Ausstellung ist sehr schön gemacht und ich staune, wieviele Dokumente und Dinge im Archiv der Familie Bürgi überlebt haben, sogar Malerutensilieen von Paul Klee finden sich darunter. Vor allem die Briefe und Karten erlauben einen guten Einblick in die Beziehungen zwischen den beiden Familien. Verblüfft hat mich auch der Gedanke, dass die berühmten Aquarelle Klees über die Steinbrüche in Ostermundigen wohl nur zu Stande gekommen sind, weil diese Steinbrüche damals im Besitz der Bürgis waren und Paul Klee den Bauunternehmer Bürgi öfters dorthin begleitet hat. Aus Berner Sicht muss ich auch dankbar dafür sein, dass Bührle nach dem Krieg die Offerte den Nachlass Klees zu kaufen abgelehnt hat und Rolf Bürgi statt dessen zusammen mit anderen Sammlern eine Berner Lösung gefunden hat.
Sehr Interessant ist sicher der Anlass am Sonntag, 11.3.2012, 11h. Peter Fischer (Direktor ZPK) im Gespräch mit Christoph Bürgi, Alexander Klee und Michael Baumgartner (Leiter Abteilung Sammlung, Ausstellung, Forschung). Mal schauen, ob ich’s einrichten kann.
Die Motorfahrzeugsteuerabstimmung lässt grüssen. Die vorberatende Kommission des Grossen Rates hat heute die Beratung zur Totalrevision des Gesetzes über die politischen Rechte abgeschlossen. Sie beantragt dem Grossen Rat, die Nachzählung von sehr knappen Wahl- und Abstimmungsergebnissen im Gesetz vorzuschreiben.
Die Kommission schlägt aber im Unterschied zur Vorlage des Regierungsrates vor, die Schwellenwerte, ab welchen ein Wahl- oder Abstimmungsergebnis als sehr knapp gilt, nicht per Verordnung festzulegen, sondern im Gesetz zu verankern, was ich ebenfalls für sinnvoll erachte, da es sich um eine politisch sehr sensible Frage handelt und der Regierungsrat bei den Majorzwahlen auch selber betroffen ist.
Bei einer Abstimmung soll eine Nachzählung durchgeführt werden, wenn die Differenz zwischen den Ja- und den Neinstimmen kleiner oder gleich 0,1 Prozent der gültigen Stimmen ist. Bei Majorzwahlen soll nachgezählt werden, wenn die Stimmendifferenz zwischen einer gewählten und einer nicht gewählten Person kleiner oder gleich 0,1 Prozent ist. Bei Nichterreichen des absoluten Mehrs muss die Differenz zwischen der Anzahl Stimmen der nicht gewählten Person und dem absoluten Mehr 0,1 Prozent oder weniger betragen. Diese Schwellenwerte sind meines Erachtens realistisch gesetzt und einen Versuch wert. Sie entsprichen ja in etwa dem Resultat bei der Abstimmung über die Motorfahrzeugsteuer.
Die neue Regelung soll nicht für Proporzwahlen gelten. Im Gegensatz zu Majorzwahlen lassen sich sehr knappe Ergebnisse bei Proporzwahlen nicht bereits bei blosser Betrachtung der Listenergebnisse feststellen. Beim Proporz sind mehrere Rechenoperationen vorzunehmen, die je für sich knappe Resultate bei der Sitzzuteilung oder bei der Wahl einer Kandidatin oder eines Kandidaten ergeben können. Was als knappes Ergebnis bei einer Proporzwahl gelten soll, lässt sich deshalb nach Meinung der Kommission nicht mit Rechtsnormen festlegen. Ich teile die Bedenken der Kommission zwar, aber meiner Meinung nach könnte man zumindest für kommunale Wahlen, wo der Aufwand für das Nachzählen nicht so gross ist, einen oder mehrere Schwellenwert festlegen. In der Vergangenheit wurde ja gerade bei Gemeindewahlen schon mehrfach nachgezählt. Bei kantonsweiten Wahlen ist der Aufwand allerdings sehr gross und da ist es vermutlich tatsächlich sinnvoller darauf zu spekulieren, dass auch knappe Resultate von den Verlierern akzeptiert werden.
Der Grosse Rat wird das Geschäft wird in der Märzsession 2012 in erster Lesung behandeln. Die Diskussion wird sicher interessant.
Am 11. März 2012 jährt sich zum ersten Mal die schreckliche Atomkatastrophe von Fukushima. Aus diesem Grund organisiert menschenstrom.ch am 11. März eine Protestwanderung nach Mühleberg.
Die Schweizer Regierung hat als Reaktion auf Fukushima langfristig den Atomausstieg beschlossen. Empörend ist aber, dass die Schrottreaktoren Mühleberg (gleicher Typ wie Fukushima) und Beznau (europaweit bald ältestes AKW) trotz Mantelrissen, unsicherer Notkühlung, Hochwasser- und Erdbebengefährdung weiterlaufen. Die Forderungen lauten deshalb:
Die Zukunft ist erneuerbar! Atomausstieg konkretisieren und Mühleberg und Beznau jetzt vom Netz nehmen!
Anlässlich der heutigen Mittagsveranstaltung “Cannabis – die Strafverfolgungstätigkeit nach der Revision des Betäubungsmittelgesetzes” haben Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei über ihre Arbeit und die damit verbundenen Probleme informiert. Im Zentrum der Vorträge stand nicht der Konsum von Cannabis sondern der nach wie vor verbreitete Anbau von seit dem 1. Juli 2011 verbotenen Hanfplanzen, sei es in Indoor- aber auch in Outdoorplantagen. Im Gegensatz zur alten Regelung ist zwar heute klar, welcher Hanf angebaut werden darf und welcher nicht, der Einzug bzw. die Vernichtung des Drogenhanfs stellt aber in gewissen Fällen ein kostspieliges Problem dar, falls sich die Produzenten nicht einsichtig zeigen. Immerhin wurden schon Wege aufgezeigt, wie dieses Problem gelöst werden kann, und der Grosse Rat wird zu gegebener Zeit darüber entscheiden können.
Gestaunt habe ich auch darüber, welch hohen THC- Gehalt die Hanfblüten heutzutage haben können. Bei Indoor-Drogenhanf werden anscheinend Werte von bis zu 30% erreicht. Da der Konsument wohl kaum sicher wissen kann, welche Marihuanaqualität er jeweils raucht, scheint die Gefahr von Gesundheitschäden durch zu hohe Dosen beträchtlich zu sein, vor allem wenn man sich vor Augen hält, dass selbst eine Portion Marihuana aus Industriehanf (THC Gehalt < 1%), wie sie in einer Pfeife Platz hat, einen Rauscheffekt erzeugt. Auch deshalb erscheint es mir sinnvoll, wenn Marihuana oder Haschisch von kontrollierter Qualität zum Beispiel in Apotheken gekauft werden könnte.
Am 11. März stimmen wir unter anderm über die Wiedereinführung der Buchpreisbindung ab. Für einmal bin ich wirklich unsicher, wie ich abstimmen will. Ich liebe das gedruckte Wort und lese Texte nur im Notfall auf dem Computer. Buchhandlungen gehören zu meinen absoluten Liebelingsgeschäften überhaupt und ich bedaure, dass es diese mit Ausnahme der einen oder anderen Exlibris-Filiale nur noch in den Stadtzentren gibt. Damit ist aber auch schon mein Hauptproblem angesprochen. Da ich keine Lust habe, zuerst in eine Buchhandlung zu gehen, um ein Buch zu bestellen und ein paar Tage später abzuholen, wenn ich weiss, was ich kaufen will, bestelle ich die meisten meiner Bücher über das Internet. Und es ist klar, dass ich dabei auch versuche, meine Kosten möglichst gering zu halten. Dank Internet kann auch ich als Berner bei ausländischer Literatur vom günstigen Eurokurs profitieren und nicht nur die nahe der Grenze wohnenden Schweizer. Buchhandlungen besuche ich, wenn ich sehr kurzfristig ein Geschenk brauche und vor allem, wenn ich gar nicht weiss, was ich kaufen will und Beratung brauche. Der Preis spielt in diesen Fällen, dann aber kaum noch eine Rolle. Ob mit oder ohne Buchpreisbindung, ich denke, es werden nur diejenigen Buchläden überleben, welche einen zusätzlichen Service bieten, die Preisbindung wird das Buchladensterben höchstens verlangsamen aber kaum umkehren können. Die Konkurrenz durch E-Books ist mittelfristig wohl ohnehin zu gross. Selber werde ich deshalb Nein zur Buchpreisbindung stimmen, aber wirklich empfehlen, mag ich dieses Nein auch nicht.
Während dieser Session habe ich mich nur für zwei der sogenannten Mittagsveranstaltungen angemeldet und habe deshalb mehr Gelegenheit, in einem der zahlreichen Restaurants in der Berner Altstadt zu essen. Gestern fiel die Wahl auf das Restaurant Krone. Ich entschied mich für das Mittagsmenu, welches aus einem feinen Salat und Rindshaxe mit Gemüsespaghetti bestand. Beides schmeckte [...]
Mindestens einmal pro Winter versuche ich, während der Grossratsssession in der im oberen Gerechtigkeitsgässchen zwischen Junkerngasse und Gerechtigkeitsgasse gelegenen “Spysi” Mittag zu essen. Gestern war es wieder einmal soweit und ich hatte sogar Glück, dass als Tagesaktualität “Kutteln an Tomatensauce mit Kartoffelstock” serviert wurden, eine Menü auf das man in den Restaurants sonst ja nur [...]
Ich habe heute das neue Programm von Stattland erhalten, das ist die Organisation, welche diese interessanten und humorvollen, geführten Stadtrundgänge organisiert. Besonders freut micht, dass es ab diesem Jahr unter dem Titel “Von A nach Bern” auch einen Rundgang bzw. eine Rundfahrt mit dem Velo geben wird. Thematisch stehen dabei die Berner Wohn- und Arbeitswelten [...]
[ 4. February 2012; 13:44 to 15:44. ]
Achtung, nicht verpassen: Die Kinderfasnacht in Schliern findet wohl aus Rücksicht auf die Sportwochenferien in Köniz und Bern dieses Jahr schon am 4. Februar statt.
Weitere Kinderfasnachten in der Region Bern am 11. Februar in Bern West und am 24. Februar in [...]
Am 11. März 2012 werden wir auch über die Bauspariniative abstimmen. Aus folgenden Gründen werde ich ein überzeugtes Nein einlegen:
Wirkungslos: Das steuerbefreite Bausparen kommt den Reichen zu Gute, hilft aber weniger Begüterten nicht, Wohneigentum zu kaufen, da sie über die 3. Säule hinaus gar keine Reserven haben.
Ungerecht: Der Besitz von Wohneigentum wird bereits heute steuerlich [...]
Mit Etta James hat uns eine weitere grossartige Soulsängerin verlassen. Live habe ich sie leider nie erlebt, obwohl sie regelmässig in der Schweiz auftrat. Sehr gelungen finde ich diesen Auftritt zusammen mit the Grateful Dead im Jahr 1982, ebenfalls einer meiner Lieblingsbands.
Hier gibt es den gesamten [...]
[ 23. February 2012; 20:00 to 22:00. ]
Am Donnerstag, dem 23. Februar 2012, liest und spielt “Velos für Afrika”-Botschafter Franz Hohler ab 20.00 Uhr in der Integrations- und Velowerkstatt von Gump- und Drahtesel im Liebefeld. Der Erlös des Abends geht an “Velos für [...]
Kürzlich habe ich wieder einmal eine Einladung zu einer der berüchtigten Kaffeefahrten erhalten, diesmal von der Vilsana AG in Mettau. Die Liste der Geschenke, die ich und meine Frau bei Erscheinen angeblich erhalten würden, ist eindrücklich und als Tüpfelchen aufs i werden uns als angebliche Gewinner eines 3. Preises erst noch 3000 Franken in bar [...]
Die Verleihung des Wakkerpreises 2012 an Köniz hat mich zuerst überrascht, aber nach dem Lesen der Medienmitteilung des Heimatschutzes habe ich verstanden, dass sie durchaus verdient ist, auch wenn ich der Meinung bin, dass der Ausbreitung des Asphalts in Köniz noch zu wenig Einhalt geboten werden konnte. Dass die Gemeinde Köniz zumindest die Zersiedelung und [...]
Das Bundesamt für Statistik erhebt im Rahmen der neuen Volkszählung auch Daten zum Umweltverhalten der Schweizer Bevölkerung und dazu, wie wie diese die Umweltqualität in ihrer Wohnumgebung einschätzt. Besonders interessant und politisch relevant an den heute publizierten Resultaten finde ich, dass die grosse Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer die Atomkraft für sehr gefährlich oder eher [...]
Vergangenen Dienstag haben wir in der Grossratskommission den Entwurf des neuen Hundegesetzes für den Kanton Bern beraten. Eigentlich ist ja ein Hundehaltergesetz. Gegenüber dem aktuellen Zustand sind die Änderungen nicht sehr gross, aber immerhin erlaubt es das neue Gesetz, gegen gefährliche Hunde und ihre Besitzer früher als heute Massnahmen zu ergreifen. Was aus finanziellen Gründen [...]
Der gestrige Skiausflug führte uns schon wieder in Selital. Warum eigentlich? Dafür gibt es viele Gründe:
1. Das Skigebiet Selital ist mit dem öffentlichen Verkehr ab Köniz mit einer Stunde Reisezeit am schnellsten erreichbar. Der Zug nach Schwarzenburg fährt zwar bereits um 8.45 ab, was für einen Sonntag etwas früh ist, aber wir haben es geschafft und [...]
Am 11. März werden wir auch über die Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!» des unermüdlichen Kämpfers Franz Weber abstimmen. Zugegeben, es gibt gute Gründe die gegen die Initative sprechen, aber der Verweis der Gegner auf die Revision des Raumplanungsgesetzes als Antwort auf die Forderungen der Initiative zeigt, dass vom Parlament keine Lösung zu erwarten [...]
Am Abstimmungswochenende vom 11. März 2012 werden wir unter anderem über die Initiative 6 Wochen für alle von Travail.Suisse abstimmen müssen. Zugegeben auch ich hätte gerne mehr Ferien, das würde unter anderem die Kinderbetreuung während den Schulferien erleichtern, und gemäss einer Umfrage von Travail Suisse scheint das bei einer Mehrheit der Bevölkerung der Fall zu [...]
Wie kann ich meine Mobilitätsbedürfnisse möglichst umweltschonend erfüllen, etwas für meine Gesundheit tun und erst noch Geld sparen? Die unabhängige, verkehrsmittelübergreifende Internetplattform „Mobilitätsdurchblick“ erlaubt, das eigene Mobilitätsverhalten online zu prüfen und mit Alternativen zu vergleichen. Die Anwenderin oder der Anwender gibt entsprechende Daten ein und erhält im Gegenzug eine Auswertung zu Kosten, Zeit, Komfort, Sicherheit, Umwelt [...]
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