“Es geht einer Gesellschaft so gut, wie sie für die Menschen sorgt, denen es schlecht geht” (Emilie Lieberherr)
“Ich bin Leben, das leben will, in mitten von Leben, das leben will!” (Albert Schweizer)
“Wo Liebe wächst, gedeiht Leben – wo Hass aufkommt droht Untergang” (Mahatma Ghandi)
“Die Demokratie ist keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit” (Willy Brandt)
“Wir müssen lernen, entweder als Brüder miteinander zu leben oder als Narren unterzugehen.” (Martin Luther King)
“Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist.” (Marcus Tullius Cicero)
„Zuweilen ziehen Wetterwolken am Himmel des Kapitalismus auf. Je höher die kapitalistische Sonne steigt, je blendender ihre Strahlen leuchten, umso schnellernaht der Gewittersturm. Die Wolken werden grösser und ballen sich zusammen, bis sie sich in ei-nem krachenden, verheerenden Hagelwetter entleeren.“ (Robert Grimm 1908)
"Si vis pacem, cole iustitiam" (Inschrift Friedenspalast in Den Haag)
"Kleine Schritte sind mehr als grosse Sprüche" (Willy Brandt)

5 Jahre Öffentlichkeitsgesetz in der Schweiz

Im Krimi “Studio Sex” der schwedischen Autorin Lisa Marklund, den ich gerade gelesen habe, spielt das schwedische Informationsgesetz eine wichtige Nebenrolle. Zu verschiedenen Zeitpunkten im Roman erhalten die Journalisten unkompliziert und rasch Einblick in staatliche Dokumente und sei es auch nur eine Spesenrechnung, was ihnen erst ermöglicht, erfolgreich zu recherchieren.

Seit gut fünf Jahren verfügt auch die Schweiz über ein ähnliches Informationsgesetz, denn Mitte 2006 ist das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung – kurz Öffentlichkeitsgesetz - in Kraft getreten. Gemäss diesem Gesetz hat jede Bürgerin oder Bürger das Recht, Einsicht in die Dokumente zu verlangen, die sich bei den Bundesbehörden befinden und die nach dem 1. Juli 2006 erstellt wurden. Das Öffentlichkeitsprinzip soll die Verwaltung transparenter machen. Im Vergleich zur im obigen Krimi  beschriebenen Situation scheint die Einsichtnahme in der Schweiz aber wesentlich komplizierter zu sein als in Schweden und ist erst noch mit recht happigen Gebühren verbunden, aber wenigstens stellt der Eidg. Datenschutzbeauftrage Musterbriefe zur Verfügung.  Es wundert mich deshalb nicht, dass ich beruflich noch nie mit einer entsprechenden Anfrage konfrontiert wurde.

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