Demokratie « Harald Jenk

Medienwelt im Umbruch: Wie sind die Auswirkungen auf die (Partei-)Politik?

[ 14. February 2012; 18:15 to 20:15. ]

Veranstaltungsreihe 2011 / 2012 der Neuen Helvetischen Gesellschaft Gruppe Bern

Medienwelt im Umbruch: Wie sind die Auswirkungen auf die (Partei-)Politik?

Datum Dienstag, 14. Februar 2012 / 18.15 – 20 Uhr
Ort: Restaurant Schmiedstube

Einführung Peter Stücheli-Herlach, Dozent für Politische Kommunikation, Institut für Angewandte
Medienwissenschaft der ZHAW
Co-Referat Roger de Weck, Generaldirektor SRG
Anschliessend [...]

Der Rechtspopulismus nimmt zu

[ 16. January 2012; 18:15 to 20:15. ]

Veranstaltungsreihe 2011 / 2012 der Neuen Helvetischen Gesellschaft Gruppe Bern

Der Rechtspopulismus nimmt zu

Datum Montag 16. Januar 2012 / 18.15 –20 Uhr
Ort: Restaurant Schmiedstube Bern

Einführung Marcel Niggli, Leiter des Nationalfonds-Projektes 40+ zum Thema Rechtspopulismus/Rechtsextremismus
Co-Referat Rosmarie Zapfl, Präsidentin von Alliance F: Nur Männer in der rechten Ecke?
Anschliessend [...]

Aufsicht über den Staatsschutz muss im Kanton Bern verstärkt werden

Da hat die Oberaufsichtskommission OAK des Kantons Bern gute Arbeit geleistet. Als Reaktion auf verschiedene Vorstösse im Grossen Rat bzw. den Fichenskandal in Basel über die Spitzelung von Grossräten und die Erkenntnis der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) des eidgenössischen Parlaments, dass der Inlandgeheimdienst unrechtmässig Daten gesammelt hat, liess sie eine Gutachten zur Aufsicht über die kantonale Staatsschutztätigkeit [...]

5 Jahre Öffentlichkeitsgesetz in der Schweiz

Im Krimi “Studio Sex” der schwedischen Autorin Lisa Marklund, den ich gerade gelesen habe, spielt das schwedische Informationsgesetz eine wichtige Nebenrolle. Zu verschiedenen Zeitpunkten im Roman erhalten die Journalisten unkompliziert und rasch Einblick in staatliche Dokumente und sei es auch nur eine Spesenrechnung, was ihnen erst ermöglicht, erfolgreich zu recherchieren.
Seit gut fünf Jahren verfügt auch [...]

Bundesrat: Zauberformel oder Koalitionsregierung?

[ 15. November 2011; 18:15 to 20:15. ]
Bundesrat: Zauberformel oder Koalitionsregierung?

Datum Dienstag, 15. November 2011 / 18.15 – 20 Uhr
Ort: Restaurant Schmiedstube

Einführung Iwan Rickenbacher, Kommunikationsberater: Historische Aspekte
Co-Referat Claude Longchamp, Institut gfs.bern: Ausblick nach den Parlaments- und vor den Bundesratswahlen
Anschliessend [...]

Ist die Demokratie käuflich?

[ 12. December 2011; 18:15 to 20:15. ]
Ist die Demokratie käuflich?

Datum Montag, 12. Dezember 2011 / 18.15 – 20 Uhr
Ort: Restaurant Schmiedstube Bern

Einführung Oswald Sigg, ehem. Bundesratssprecher: Mehr Transparenz in der Politikfinanzierung ist nötig
Co-Referat Regina Ammann, Economie Suisse: Der Einfluss der Verbände auf die Politik
Input Anne Schwöbel, Transparency International Schweiz
Anschliessend [...]

125. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Bern

Dem mehr oder weniger aufmerksamen Spaziergänger ist in Bern in den letzten Tagen vielleicht die Festbeflaggung aufgefallen, die er aber nicht so recht einordnen konnte. Die Erklärung ist einfach: Heute Abend wird in Bern die 125. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Bern eröffnet. Gegründet wurde die Union zwar in Paris und ihr Sitz ist in [...]

Unterschreiben - Petition gegen die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen

Die bürgerlichen Mehrheiten in Nationalrat und Ständerat wollen am Volk vorbei Milliarden für den Kauf von neuen Kampfflugzeugen ausgeben. Dieses Vorgehen ist zutiefst undemokratisch und der Schweiz unwürdig.
Eine Aufstockung bei der Armee hat gravierende Einsparungen in anderen Bereichen zur Folge, etwa beim öffentlichen Verkehr, in Bildung und Forschung. Dazu muss sich die Stimmbevölkerung äussern können.
Die [...]

Behindert die Berner Staatsanwaltschaft unnötig die Arbeit der Medien?

Diese Woche hat der Regierungsrat die Antwort auf meine Interpellation “Behindert die Berner Staatsanwaltschaft unnötig die Arbeit der Medien?” publiziert. Auslöser für die Interpellation war ein Artikel in der NZZ letzten Frühling.
Positiv an der Antwort finde ich, dass entgegen meiner Befürchtung, für die Einsichtnahme in einen Strafentscheid auch nach Ablauf der 30-tägigen Frist keine Zustimmung [...]

Im Gedenken an den anderen 11. September

Am 11. September 1973 putschte das Militär in Chile gegen die drei Jahre zuvor demokratisch gewählte Regierung unter Präsident Salvador Allende. Eine Militärjunta unter der Führung von Augusto Pinochet regierte Chile daraufhin bis zum 11. März 1990 als Diktatur. Der Putsch wurde von den USA politisch und finanziell unterstützt.
Für die Zeit unmittelbar nach dem Putsch [...]

Cleantech-Initiative stärkt den Werkplatz Schweiz

Heute reicht die SP die Cleantechinitiative ein, für welche auch ich verschiedene Male gesammelt habe. Die Cleantech-Initiative ist eine Atom-Ausstiegs-Initiative. Sie fordert, dass die Schweiz bis 2030 alle Atomkraftwerke abschaltet. Und sie zeigt auf, wie wir in Zukunft unsere Energieversorgung ohne Atomstrom schaffen und uns auch von der einseitigen Abhängigkeit des [...]

Per SMS spenden

Eine Spätfolge meines Besuches an der BEA von diesem Frühling ist, dass ich morgen meinen Telefonanbieter wechseln werde. Da ich als Wenigsttelefonierer bisher Prepaidkunde war, stellt sich die Frage, was ich mit dem verbleibenden Guthaben machen soll. Eine einfache Lösung ist, das Geld per SMS einer gemeinnützigen Organisation zukommen zu lassen. In meinem Fall habe ich [...]

Volksinitiative: Eine Erbschaftssteuer für die AHV

In den letzten Jahren hat sich die Vermögen der 100 reichsten Personen in der Schweiz mehr als verfünffacht, und fast 3000 Personen erzielen heute ein Einkommen von jährlich über einer Million Franken. Vor 15 Jahren gab es noch 500 Einkommensmillionäre. Es ist erstaunlich, wie der Reichtum in der Schweiz ansteigt, und bedenklich wie ungleich er [...]

Kundgebung in Bern gegen die Repression in Syrien

[ 18. August 2011 18:00 to 19. August 2011 18:00. ] Zusammen mit Syrerinnen und Syrern in der Schweiz ruft Amnesty International zu einer Kundgebung auf – als Zeichen der Solidarität mit dem syrischen Volk.

Während die syrische Regierung mit Panzern und Kanonen gegen meist friedliche DemonstrantInnen vorgeht, schaut die restliche Welt ratlos zu. Mehr als 1600 Personen sind bei der Niederschlagung der Proteste seit März bisher [...]

50 Jahre Mauerbau

Gestern war es 50 Jahre her, dass die DDR begonnen hat die berüchtigte Mauer zu bauen, welche die Bevölkerung daran hindern sollte, in den Westen zu fliehen.
Gestern fuhr ich mit der Familie aus den Ferien in Brüssel per Bahn nach Hause zurück und mir viel auf, dass ich nur in dem Moment an eine Grenzkontrolle [...]

Skandal um Stimmzettel der Abstimmung über die Motorfahrzeugsteuer

Ich glaube zwar nicht, dass die Nachzählung der Abstimmung über die Motorfahrzeugsteuer zu einem anderen Ergebnis führen würde; dass diese gerichtlich angeordnete Nachzählung nun aber nicht sauber durchgeführt werden kann, weil offensichtlich Dutzende von Gemeinden die Stimmzettel entgegen den Vorschriften weggeworfen haben, ist ein Skandal. Die durch dieses unprofesionelle Verhalten enstehenden Kosten sind durch diese [...]

Meine Top 10 zum 1. August 2011

Seit gestern Abend bin ich mit meiner Familie in Brüssel in den Ferien. Ein Aufenthalt im Ausland hilft mir auch immer, die Heimat mit neuen Augen zu sehen. Aus Anlass des Nationalfeiertages am heutigen 1. August habe ich deshalb eine Liste der 10 Dinge zusammengestellt, die mir an der Schweiz am besten gefallen.

Demokratie
zentrale Lage in [...]

Schweizer Nationalhymne wird 50

Der Schweizerpsalm gilt seit 50 Jahren als Schweizer Nationalhymne, zunächst provisorisch und seit 30 Jahren definitv. So angestaubt wie Text und Melodie wirken, merkt man gleich dass er wesentlich älter ist und aus der Mitte des vorletzten Jahrhunderts stammt. Es ist wird wirklich Zeit für eine Rundumerneuerung der Nationalhymne. Der Verein second@s plus hat zusammen [...]

1. August-Feier 2011 in Köniz

[ 31. July 2011; 18:00 to 23:00. ]

Dieses Jahr findet die Bundesfeier in Köniz am Sonntag, 31. Juli, im Schlosshof Köniz statt. Leider ohne mich und meine Familie, da wir just an diesem Tag nach Brüssel in die Ferien verreisen werden.

(bei schlechter Witterung findet der Anlass „unter Dach“ statt)

Programm

ab 18.00 Uhr Festwirtschaft mit Grill

20.00 Uhr Platzkonzert der Musikgesellschaft Köniz-Wabern, 1. Teil

20.15 Uhr Begrüssung [...]

Schweizer Fernsehen will für Transparenz bei der Wahlkampffinanzierung sorgen

Wie ich heute einem Artikel der NZZ entnehmen konnte, hat das Schweizer Fernsehen allen wieder kandidierende Parlamentarier und Parlamentarierinnen eine Fragebogen zur Finanzierung ihres Wahlkampfes verschickt. Es werden Fragen gestellt wie: «Wie hoch ist Ihr persönliches Budget für die kommenden Parlamentswahlen?» – «Für welche Zwecke haben Sie wie viel Geld reserviert (Plakate, Flyer, Zeitungsinserate, Internet, [...]