“Es geht einer Gesellschaft so gut, wie sie für die Menschen sorgt, denen es schlecht geht” (Emilie Lieberherr)
“Ich bin Leben, das leben will, in mitten von Leben, das leben will!” (Albert Schweizer)
“Wo Liebe wächst, gedeiht Leben – wo Hass aufkommt droht Untergang” (Mahatma Ghandi)
“Die Demokratie ist keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit” (Willy Brandt)
“Wir müssen lernen, entweder als Brüder miteinander zu leben oder als Narren unterzugehen.” (Martin Luther King)
“Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist.” (Marcus Tullius Cicero)
„Zuweilen ziehen Wetterwolken am Himmel des Kapitalismus auf. Je höher die kapitalistische Sonne steigt, je blendender ihre Strahlen leuchten, umso schnellernaht der Gewittersturm. Die Wolken werden grösser und ballen sich zusammen, bis sie sich in ei-nem krachenden, verheerenden Hagelwetter entleeren.“ (Robert Grimm 1908)
"Si vis pacem, cole iustitiam" (Inschrift Friedenspalast in Den Haag)
"Kleine Schritte sind mehr als grosse Sprüche" (Willy Brandt)

Volksabstimmung in Grossbritannien über neues Wahlsystem

Ich hab mich schon gefragt, was den aus der Forderung der Liberaldemokraten in Grossbritannien nach einem neuen Wahlsystem geworden ist. Über www.wahlfieber.at bin ich nun darauf gestossen, dass die britischen Bürgerinnen und Bürger am 5. Mai 2011 nun tatsächlich über eine neuen Wahlmodus abstimmen werden. Wenn ich es recht verstanden haben, handelt es sich aber nicht um eine Proporzwahlsysem, sondern um eine Modifikation des heutigen Systems. Anstatt dass wie bisher der Bestgewählte den Sitz gewinnt, braucht es in Zukunft ein absolutes Mehr. Dieses wird aber nicht in mehrere Wahlgängen ermittelt, sondern der Wähler hat die Möglichkeit die Kandidierenden auf seinem Wahlzettel zu priorisieren. Erreicht kein/e Kandidat/in das absolute Mehr, werden bei allen die Stimmen der 2. Priorität hinzugezählt, etc. bis ein/e Kandidati/in mehr als 50% der Stimmen erreicht hat.

Schwierig abzuschätzen, wie sich ein solches System auf das Wahlverhalten auswirken wird. Auf alle Fälle ist der Wähler freier, wem er seine Stimmer in 1. Priorität geben will, da die Stimmen der 2. Priorität häufig entscheidend sein werden. Hat die eigene Partei gute Chancen den Sitz zu holen, müsste man aus taktischen Gründen, allerdings wohl darauf verzichten noch ein/e Kandidat/in in zweiter Priorität zu unterstützen, die einem ja höchsten noch den Sitz wegschnappen kann. Wirklich profitieren würden Wähler bisher eher chancenlosen Parteien, welche nun das Zünglein an der Waage spielen können. Auftrieb gibt es wohl auch für

Falls das Wahlsystem tatsächlich geändert wird, ist wohl mit einigen Überraschungen zu rechnen. Allerdings rechne ich nicht damit. Die Liberaldemokraten haben sich mit ihrer Koalition mit den Konservativen selber desavouiert und zuviele Wahlversprechen gebrochen. Die Konservative Partei ist gegen den Systemwechsel, und Labour scheint wegen Wahlkreisänderungen zu Gunsten der Konsvativen von der anfänglichen Unterstützung auch abgerückt zu sein. Ich bezweifle deshalb, dass die Briten den Liberaldemokraten den Gefallen machen werden.

Bei der Volksabstimmung vom 5. Mai 2011 handelt es sich erst um die 2. Volksabstimmung in Grossbritannien. Die erste fand 1975 statt.

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