Bern neu gründen – sollen die Gemeinden zur Stadtregion Bern fusionieren?

(Zuletzt aktualisiert am: Februar 13, 2015)

Gestern Mittwoch nahm ich an einem interessanten Workshop des Vereins „Bern neu gründen“ statt. Anlass war die von ihm getragene Studie „Bausteine für die Stadtregion Bern“, welche zum Schluss kommt, dass eine Fusion möglichst aller Gemeinden der Stadtregion über das grösste Potenzial für die Zukunft verfügt (> mehr dazu hier).

Grundsätzlich teile ich die Einschätzung der Verfasser, dass eine grosse Gemeindefusion die besten Voraussetzungen schafft, um die Agglomeration Bern im Standortwettbewerb zu stärken und gleichzeitig, die Verkehrs- und Umweltprobleme zu lösen. Ich denke auch, dass in der Bevölkerung eine Mehrheit für ein solches vorhaben zu finden wäre, da sich die lokale Verbundenheit in den vergangenen Jahrzehnten doch sehr gelockert hat. Um die Stimmbürgerinnen vom Nutzen überzeugen zu können, müssen die Vorteile gerade was die Wettbewerbsfähigkeit betrifft aber noch besser und konkreter dargestellt werden und die Wirtschaftsverbände müssen ebenfalls von der Fusion überzeugt sein und diese fordern.

Damit eine Fusion zur Stadtregion Bern dann auch tatsächlich den versprochenen Nutzen bringt, reicht es meiner Meinung nach aber nicht, wenn nur die Gemeinden rund um Bern fusionieren. Belp mit dem Flugplatz muss sicher auch dabei sein, und damit beim Bauland  wirklich genügend Flexibliltät besteht, müsste der Radius bis Münchenbuchsee/Urtenen-Schönbühl im Norden und Worb im Osten reichen. Zum Vergleich: Mittelhäusern und Thörishaus in der Gemeinde Köniz liegen auch nicht weiter weg vom Bahnhof Bern als diese Ortschaften.

Weiter muss die Stadtregion Bern finanziell weitgehend unabhängig von kantonalen Beiträgen sein, was neue Regeln für den Finanz- und Lastenausgleich im Kanton Bern erfordert. Wenn nicht de iure so sollte eine Stadtregion Bern doch de facto wie ein Halbkanton funktionieren können, um wirklich dynamisch sein zu können. Der Strassenverkehr mit Aussnahme der Nationalstrasse und der öffentliche Nahverkehr, die kulturellen Institutionen und vielleicht auch die Volksschule sind durch die Stadtregion selbst ohne kantonale Beiträge zu finanzieren. Dafür darf sie das Angebot, dann aber auch selber nach ihren Bedürfnissen festlegen. Die Prozesse würden so wesentlich vereinfacht und Verantwortung und Kompetenzen wären näher beieinander.

> Bern neu gründen

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