Ecopop-Initiative und anderer Blödsinn

(Last Updated On: Februar 6, 2014)

Die Einwanderer sind angeblich an allem Schuld: an hohen Mieten, an der Zersiedelung der Landschaft und für die SVP neuerdings auch noch an der Atomenergie. Die neueste Antwort auf unsere hausgemachten Umweltprobleme ist die Initiative von Ecopop, welche den Bevölkerungszuwachs stark begrenzen will. Es handelt sich meiner Meinung um eine typische Schwarzpeterpolitik, die zudem gerade diejenigen Ziele gefährdet, die sie angeblich erhalten will. Ich werde den Eindruck nicht los, dass all die Politiker, Initianten und Kommentatoren meinen, wir könnten unseren Wohlstand halten, wenn wir die Zuwanderung stoppten. Dies stimmt aber nicht.

  • Die Personenfreizügigkeit ist ein wesentlicher Bestandteil der Bilateralen Verträge. Die Kündigung der Veträge würde wegen Standortnachteilen den Wegzug grosser Teile der Wirtschaft in den EU-Raum zur Folge haben, nicht nur wegen dem einfacheren Marktzugang sondern auch wegen der besseren Verfügbarkeit der benötigten Arbeitskräfte. Ob es gelingen würde, genügend neue Arbeitsplätze in neuen Branchen zu schaffen ist deshalb sehr zweifelhaft.
  • Die Schweiz profitiert finanziell enorm von den eingewanderten Arbeitskräften, wie die Caritas kürzlich in einem Positionspapier nachgewiesen hat. Die Sozialabgaben pro Kopf wären ohne die ausländische Bevölkerung wesentlich höher. Die Einwanderer bringen zudem ihr Humankapital mit: jeder eingewanderte  deutsche Arzt hat Deutschland mehrere Hunderttausen Franken an Ausbildung gekostet.

An den Umweltproblemen ist nicht das Bevölkerungswachstum schuld, sondern unserer Wohlstand, der uns erlaubt immer mehr zu konsumieren, und unsere Laisse-Faire-Politik, die diesen Konsum nicht in gewisse Schranken weist. Um nur ein paar Beispiele zu nennen:

  • Der Treibstoffverbrauch der Autos könnte mit Verbrauchsvorschriften ohne wesentliche Komforteinbusse halbiert werden.
  • Die meisten elektrischen Geräte verbrauchen immer noch unnötig viel Strom, manchmal selbst wenn sie angeblich ausgeschaltet sind.
  • Die viel zu grosse Anzahl kleiner und kleinster Gemeinden fördert die Zersiedelung und lange Pendlerwege (in Manhatten wohnen z.B. auf dem Gebiet der Stadt Zürich dreimal mehr Einwohner).
  • Es fehlt an gemeinnützigen Wohnungen, bei welchen die Wohnfläche und Anzahl Zimmer in Abhängigkeit von der Haushaltsgrösse zugeteilt werden.
  • Anstatt mit Staupricing die Kapazitäten der bestehenden Strassen besser zu nutzen, werden jedes Jahr für mehrere Milliarden Franken neue Strassen gebaut.
  • Autopendler werden mit grosszügigen Steuerabzügen begünstigt, während sich Velofahrer mit einem Minimalabzug begnügen müssen. 30% der Autofahrten sind nicht länger als 3 km, 45% nicht länger als 5 km und nur ein Drittel länger als 10km.
  • Dank hohen Subventionen ist der ÖV im Nahverkehr attraktiver als Velo und zu Fuss gehen, was zu unnötigen Kapazitätsengpässen in Spitzenzeiten führt, welche wiederum mit Subventionen behoben werden.

 

54 Kommentare

  1. Zuberbühler Alfred

    Schweiz 1900 3,3 Mio. Einwohner
    1950 4,6 Mio. Einwohner
    2011 7,9 Mio. Einwohner

    Seit 1.7.2007 0,35 Mio. Einwohner mehr in der Schweiz. Eine katastrophale Entwicklung!

    Wer glaubt, in einem endlichen Raum sei unbegrenztes Wachstum möglich, ist entweder ein Idiot oder ein Ökonom.

    Die SP träumt an der Realität vorbei.

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  2. Patrick Tanner

    Wirtschaftswachstum, das nur durch exorbitantes Bevölkerungswachstum generiert wird, ist nur gerechtfertigt, wenn es zu einem Mehrwert von Wohlstand, Wohlfahrt und Lebensqualität der Einwohner führt. Von der neoliberalen Personenfreizügigkeit, die die Steuerung der Migrationspolitik nach dem neoliberalen Dogma nur den Marktkräften (der Nachfrage der Unternehmen)überlassen will und die Ressourcen nicht berücksichtigt, profitieren primär die Unternehmen, Aktien-, Kapital- und Immobilienbesitzer. Die Macht der Arbeitnehmer wurde geschwächt und der soziale Arbeitsfriede ist gefährdet. Die Massenzuwanderung führte zu desaströsen ökologischen (Mehr Treibgasemmissionen, Feinstaub, Smog, höheres Verkehrsaufkommen, Dauerstaus, mehr Baustellen und allgm. tiefere Lebensqualität) und sozialen (höhere Mieten, Gebühren, Verdrängungseffekte und tendenziell tiefere Löhne und niedriger Wohstand=stagnierendes oder tieferes BIP pro Einwohner) Folgen. Wer die Sozialabgaben durch Zuwanderung finanzieren will, propagiert ein Schneeballsystem. Das ist ein Fass ohne Boden und verlagert die Probleme nur auf unsere Nachkommen.

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  3. Patrick Tanner

    Werter Herr Jenk Sie liegen falsch. Sie werden sehen, dass auch viele Linke die ecopop-Initiative unterstützen werden. Eine aktuelle Umfrage der linksliberalen Zeitschrift Beobachter bei mehr als 50000 Lesern (!) ergab, dass 67% die Zuwanderung beschränken wollen. Das Interessante war jedoch, dass nur 66% der rechtskonservativen Wähler, jedoch 95% (!) der Mittewähler und auch noch 40% der Linkswähler die Zuwanderung einschränken wollen.

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  4. Harald Jenk

    Lieber Herr Tanner

    Ich bestreite nicht, dass viele wenn nicht sogar die Mehrheit der Wähler und Wählerinnen, die Zuwanderung einschränken wollen. Bloss könnte dies nur über die Kündigung der bilateralen Verträge erfolgen, was für grosse Teile der Schweizer Wirtschaft ruinös wäre. Was ich dagegen bestreite ist, dass es in der Schweiz nicht genügend Platz hat und dass die Einwanderung die Ursache für die Umweltprobleme ist.

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  5. Patrick Tanner

    Lieber Herr Jenk

    Es ist mir auch bewusst, dass die Zuwanderung nicht die einzige Ursache für die Umweltprobleme ist. Die Zersiedelungsproblematik hat diverse Ursachen: Angefangen von historischen Gründen (die denzentrale Besiedelung unseres Landes durch unsere allamanischen Vorfahren in Weilern, darum viele Ortsnamen mit der Endung -wil) bis zu politischen Gründen (Gemeindeautonomie, Kantone und mangelde überregionale Raumplanung)und gesellschaftliche Gründe (grösserer Wohnraumbedarf, Pendeln zur Arbeit etc.). Sie können jedoch nicht abstreiten, dass der Zersiedelungsgrad und v.a. die Gesamtbilanz des „ökologischen Abdruckes“, der Treibgasemmmissionen und v.a. der Emmissionen, die lokal ihre negativen Wirkungen und Schäden zeigen, sehr wohl von der lokalen Bevölkerungsgrösse abhängt.
    Auch können Sie nicht bestreiten, dass die PFZ ein neoliberales Globalisierungskonstrukt ist, dass primär den Arbeitgebern und der internationalen Unternehmen dient und deren Macht gegenüber den einheimischen Arbeitnehmern erhöhte. Dass die SPS ohne Rücksicht auf die Folgen einem globalisierten Wirtschaftswachstum, dass die beschränkten Ressourcen nicht berücksichtig und primär die Macht des Kapitals gegenüber der Arbeit stärkt, aus internationalistsich-ideologischen Gründen huldigt, kommt einem Verrat ihrer ökologischen und sozialen Anliegen gleich.

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  6. Patrick Tanner

    Werter Herr Jenk

    Zudem sind Sie offensichtlich nicht genau informiert: Bei einer Kündigung der Personenfreizügigkeit werden nicht alle bilateralen Verträge gekündigt. Nur die Bilateralen I sind mit einer Guillotineklausel verbunden. Weder die Bilateralen II noch das Freihandelsbkommen (das den freien Warenhandel mit der EU regelt und indem festgehalten ist, dass Handelshemmnisse nicht zulässig sind) von 1972 kennen eine Guillotineklausel und sind demnach nicht tangiert. Der einzig wichtige Vertragsteil der Bilateralen I, welche für die CH-Wirtschaft eine gewisse Wichtigkeit hatte, waren die EU-Anflugsrechte für die damals noch schweizerische Swissair. Da die Swiss jedoch kein Schweizer Unternehmen mehr ist (gehört der deutschen Lufthansa) ist das für unsere Wirtschaft und unseren Staat ohne gravierende negative Folgen.

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  7. Harald Jenk

    Lieber Herr Tanner
    Gemäss der Auskunft auf Wikipedia unterstehen auch die Bilateralen II der Guillotineklausel. Aber auch die Verträge der Bilateralen I, insbesondere das Abkommen über die Beseitigung technischer Handelhemnisse, sind für sich alleine schon genügend wichtig. Und dann natürlich auch das Personenfreizügigkeitsabkommen an sich, welches es den Unternehmen erlaubt, rasch die benötigten Arbeitskräfte zu rekrutieren. Oder glauben Sie ernsthaft, internationale Konzerne sind heute noch bereit, sich wie früher mit einer Bewilligungsbürokratie für Angestellte aus dem Ausland abzugeben.

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  8. Alex Schneider

    Initiative von Ecopop: Nur eine Zuwanderungsbremse ist wirksam!

    Es ist einfach nur peinlich, wie sich diverse Politiker um das Thema „Zuwanderung“ herumdrucksen. Müller (FDP/AG) befürchtet das Aus für Personenfreizügigkeit und bilaterale Verträge. Wenn man der EU nicht erklären kann, dass die Schweiz zurzeit mit einer fünfmal höheren Zuwachsrate der Bevölkerung zurechtkommen muss als der Durchschnitt der europäischen Länder und deshalb Vertragsanpassungen nötig sind, dann gute Nacht. Flankierende Massnahmen fordern Girod und Gilli von den Grünen. Was diese taugen, zeigen die schlechten Erfahrungen bei der Personenfreizügigkeit: Die Zuwachsraten bei der Einwanderung aus den EU-Staaten übersteigen alle Prognosen der renommierten Sozialwissenschafter. Bäumle/GLP will beim Energie- und Ressourcenverbrauch ansetzen. Was nützt das aber, wenn die Verbrauchsersparnisse einfach über die Zuwanderung kompensiert werden? Nein, wir müssen absolute Grenzen setzen, sowohl bei der Zuwanderung via Ecopop-Initiative wie auch beim Siedlungsflächenwachstum via Landschaftsschutzinitiative. Alles andere sind Scheinlösungen.

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  9. Patrick Tanner

    Werter Herr Jenk

    Falls das wirklich so im Wikipedia so steht (hab es dort nicht gefunden) sehen Sie einmal mehr, dass man sich, insbesondere als vielleicht bald verantwortlicher Politiker und Parlamentarier, nicht über eine solche unzuverlässige Informationsplatform informieren sollte. Über die SECO-homepage können Sie sich umfassend informieren. Dort ist festgehalten, dass es für die Bilateralen II keine Guillotineklausel wie bei der Personenfreizügigkeit und Bilateralen I gibt. Jeder Volkswirtschafter wird Ihnen bestätigen, dass bei einem vorhandenen Freihandelsabkommen (wie es zw der EU und CH besteht), die technischen Handelshemmnisse weitgehend irrelevant sind respektive den Handel nicht entscheidend einschränken. Sonst wäre jedes Freihandelsabkommen mit Staaten ausserhalb der EU und ohne bilaterale Verträge problemtisch (was nicht zutrifft). Das die PFZ von den Unternehmen, vom internationalen Grosskapital und insbesondere von deren Lobbyorganisationen (economiesuisse, avenir suisse etc.)und den kapitalistischen Internationalisten und neoliberalen Globalisierungsprofiteuren propagiert wird, ist nachvollziehbar. Dass die SPS da mitmacht und dadurch den sozialen Frieden (der erst unseren wirtschaftlichen Erfolg ermöglichte) in der Ch gefährdet, ist sehr bedauerlich.

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  10. Patrick Tanner

    Lieber Herr Selk

    Herr Schneider hat es schon erwähnt, die ECOPOP-Initiative wird nicht ausreichen die Zersiedelung zu stoppen. Es wird sie höchstens verlangsamen und darum hoffe ich doch sehr, dass sie wenigstens für die Landschaftsschutzinitiative sein werden.

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  11. Harald Jenk

    Sicher bin ich für die Landschaftsschutzinitiative. Meiner Meinung dürfte man auch weitergehen, und alls noch nicht überbauten Bauzonen wieder auszonen. Innerhalb der bereits überbauten Siedlungsfläche steht genügend Raum zur Verfügung, wenn man ihn besser nutzt.

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  12. Markus

    Auf eine Vereinigung wie die Ecopop habe ich schon lange gewartet! Die Ecopop ist übrigens nicht nur gegen die Zuwanderung sondern auch gegen ein Wirtschaftswachstum, dem alles untergeordnet wird. Die Ecopop meint also nicht, dass mit der Beschränkung der Zuwanderung der Wohlstand gehalten werden kann, Herr Jenk! Ein Rückgang des Wohlstandes wird durchaus in Kauf genommen, der Umwelt zuliebe! Es gibt nämlich etwas Wichtigeres als Wohlstand: Lebensqualität! In einer überbevölkerten Region leben zu müssen, voll Lärm und Dreck, das ist keine Lebensqualität. Das will ich nicht und dafür nehme ich weniger Wohlstand sehr gerne in Kauf!

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  13. makessense

    Im Oktober 1942 meinte der damalige Vorsteher des EJPD und Bundesrat Eduard von Steiger: „Das kleine Rettungsboot, die Schweiz, ist voll“ und schickte damit tausende von Juden die in unserem Land Zuflucht gesucht hatten in den sicheren Tod.
    Die Schweiz hatte damals eine Gesamtbevölkerung von etwa 4.5 Millionen Menschen im Vergleich zu den fast 8 Millionen die wir heute haben. Was ich damit sagen möchte ist, dass es in der Schweiz schon immer eine irrationale Angst vor Überfremdung und Platzproblemen gab.

    Nur weil einige von uns mal am Morgen für 10 min in der S-Bahn stehen müssen oder weil man halt heutzutage nicht unbedingt mehr eine Wohnung für nur Fr. 1000.- Franken im Stadt-Zentrum findet, heisst das noch lange nicht, dass wir ein Überbevölkerungsproblem haben. Überhaupt ist die Wahrnehmung in der Politik und Öffentlichkeit in unserem Land etwas verzerrt. So gleichen unsere „Grossstädte“ Zürich, Basel und Genf im Vergleich zum Ausland doch eher grösseren Dörfern. Ich wohne in der Stadt Zürich 10 min vom Hauptbahnhof, also so ziemlich in der Mitte des Kuchens und ich habe eine Wiese und Bäume vor meiner Wohnung (und das immerhin in der grössten Stadt der CH). Das durchschnittliche Haus in der Statdt Zürich ist etwa 4 bis 5 Stockwerke hoch und es gibt insgesamt etwa 10 Hochhäuser die diesen Namen auch verdienen.

    Die unsichtbare Hand des freien Marktes (woran ihr ewiggestrigen Marx und Lenin Sozialisten zwar nicht glaubt) wird das Problem der überteuerten Wohnungen durch neue raumplanerisch sinnvolle Gebäudekomplexe mittelfristig lösen und der Bund wir durch die (infolge der weiteren Einwanderung) weiterwachsende Wirtschaft und damit verbundenen
    Steuereinnahmen auch den Ausbau der Infrastruktur finanzieren können.

    In der Schweiz haben noch zusätzlich 10 Millionen Menschen Platz. Diese Zahl ergibt sich wenn man die in der Schweiz bebaubaren Fläche mit der der New York Metropolitan Area vergleicht, in der es nicht nur das dicht besiedelte Manhattan gibt, sondern auch riesige Flächen mit Einfamilienhaussiedlungen mit Gärten und Swimming Pools. Zudem kann in der Schweiz wie bereits erwähnt etwa 40% der Fläche eh nicht bebaut werden, welche dann weiterhin als reine Natur und Naherholungsgebiete benutzt werden können.

    Den Befürwortern dieser Ecopop Initiative empfehle ich am besten gleich in den Amazonas-Regenwald umzusiedeln wo sie bestimmt nicht von anderen Menschen „gestört“ werden und sie nach einem Survival-Training bestimmt auch CO2-neutal leben können.

    Diese Initiative ist:

    1. Schädlich für die Wirtschaft unseres Landes und damit für die Arbeitnehmer und Restbevölkerung
    2. Ausländerfeindlich
    3. Unschweizerisch, egoistisch und kurzsichtig

    P.S. Ich sollte wirklich langsam in die Politik einsteigen, weil ich trotz meinen ca. 2 Promillen und meinem jungen Alter mehr Sinn mache als die meisten Politiker in der Schweiz zusammen.

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  14. Zuberbühler Alfred

    Dass junge Menschen wie der Makessense einen solchen Unsinn schreiben können, ist schwer verständlich. Ein Land sollte sich einigermassen selbst ernähren können. Gemäss Makessense haben in der Schweiz 18’000’000 Menschen Platz. Wenn die Schweiz so dicht besiedelt wäre, wäre sie bezüglich Versorgung ganz auf das Ausland angewiesen. Totale Auslandsabhängigkeit darf nicht unser Ziel sein.

    Ich finde es jedenfalls gut, dass sich immer mehr Leute an dem wachsenden Gedränge in der Schweiz stören und dies auch ausdrücken. Es ist wichtig, dass das Tabuthema „Überbevölkerung“ enttabuisiert wird.

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  15. makessense

    Zuerst einmal hoffe ich, dass mein erster Post nicht allzu arrogant rübergekommen ist und damit das Klischee des typischen Zürchers bestätigt hat 🙂

    Die Selbstversorgung ist eine weitere Illusion: Der Selbstversorgungsgrad der CH beträgt heute +/- 60% (nicht einberechnet ist dabei das importierte Futtermittel). Selbst während dem 2. Weltkrieg (Anbauschlacht) und als die CH noch viel mehr Land zur Verfügung hatte betrug diese Rate etwa gleich viel.

    Zudem müsste man, wenn man Ihrer Logik der Selbstversorgung folgt, auch andere wichtige Güter des täglichen Bedarfs und Güter die zur Aufrechterhaltung der staatlichen und (land-) wirtschaftlichen Infrastruktur gebraucht werden, ganz in der CH produzieren. So z.B. Kleider (Baumwollplantagen?), Medikamente (Novartis und Roche sind immerhin ein Anfang), med. Apparate, Kraftstoffe (Erdölfelder?), Lastwagen, Traktoren etc.

    Das mit den 18 Mio. war etwas provokativ (wie auch der Rest wie Ihnen vielleicht aufgefallen ist), aber solange man im Zug von Zürich nach Genf noch zu einem Grossteil Grünflächen und Wälder sieht, bin ich zumindest beruhigt was diese „Problematik“ angeht.

    Ich habe jetzt auch noch eine Kurzzusammenfassung des Initiativtextes gelesen und sehe, dass die Initianten das ganze noch mit komischen Entwicklungshilfe-Klausel verbinden wollen. Also eine weitere Verschandelung und Verunreinigung (zusammen etwa mit dem Minarettverbot) unserer erst 1999 revidierten Bundesverfassung.

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  16. Cornelia

    Diesen tausendmal zitierten Spruch vom vollen Boot kann ich längst nicht mehr hören. Damals ging es um an Leib und Leben Verfolgte die um temporäres Asyl in der Schweiz ersuchten. Heute geht es zu einem grossen Teil um gut situierte Deutsche die von niemandem ausser vielleicht der deutschen Steuerbehörde verfolgt werden.

    Eine grüne oder linke Politik, die die aktuell stattfindende Bevölkerungsexplosion in der Schweiz ausklammert, ist schlicht blind auf beiden Augen. Arbeitnehmer mit tieferen und mittleren Einkommen erleiden Einbussen, was eigentlich die SP beschäftigen sollte und die Umwelt kommt durch nichts mehr unter die Räder und unter den Bagger als durch die überproportionale Bevölkerungsdichte.

    Weder atomare Bedrohungen noch die CO2- Thematik sind die grosse Bedrohung für das Leben auf unserem Planeten sondern ganz klar und mit Abstand der simple Umstand, dass zuviele Menschen zuviel Ressourcen verbrauchen. Insofern sind die Grünen wirklich mit ideologischer Blindheit geschlagen. Es gibt keinen Grund, eine Reduktion der Bewohner von Kalkutta oder Shanghai zu erhoffen wenn wir da wo wir einen gewissen Einfluss haben nichts unternehmen.

    Wie Markus es sagt, wir ordnen alles der Wirtschaft unter und immer mehr und deutlich spürbar unsere Lebensqualität.

    Als ehemalige SP, dann Grün Wählerin fühle ich mich seit längerem heimatlos, spätestens seit Ueli Leuenberger die Partei führt. Grün im Sinne von Ecopop – diese Partei fehlt in der Schweiz. Ich würde sofort beitreten.

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  17. Harald Jenk

    Der Schweizer Wohlstand hängt von der Exportwirtschaft und von einem freien Zugang zu seinem wichtigsten Markt, der EU, ab. Diesen gibt es aber nur mit der Personenfreizügigkeit für europäische Staatsbürger. Da die Schweiz im Vergleich zur EU nur sehr wenige Einwohner hat, ist es unvermeidlich, dass die Bevölkerung wächst, wenn es der Schweizer Wirtschaft gut geht. Eine Abschottung würde die Schweizer Industrie zwingen die Produktion in den EU-Raum zu verlagern, was wegen dem Wechselkurs teilweise ohnehin gezwungen ist zu tun.
    Die aktuellen Probleme wie hohe Mieten, Land- und Energieverbrauch über einen Stopp der Einwanderung lösen zu wollen, führt in die Sackgasse. Was es braucht ist endlich eine wirksame Raum- und Bodenpolitik. Die Siedlungsfläche pro Kopf im Schweizer Durchschnitt beträgt ca. 400 m2, in der Gemeine Köniz mit ihren grossen Villenquartiern ca. 250 m2 und in der Stadt Basel ca. 140 m2. Das zeigt, dass es auch innerhalb der bestehenden Siedlungsfläche noch sehr viel Platz hätte und problemlos günstiger Wohnraum gebaut werden könnte, wenn man diese besser nutzen würde.

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  18. Armin

    Sehr geehrter Herr Jenk
    Hoffentlich glauben Sie das auch, was Sie in den vorgehenden Stellungnahmen erzählten. Die Realität sieht anders aus.

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  19. Patrick Tanner

    Werter Herr Jenk offensichtlich hat bei Ihnen die Propaganda „mehr Wirtschaftswachstum dank Bilateralen/PFZ“ der Economiesuisse verfangen. Das Blöde ist nur, dass die Statistiken es SECO und des BFS zweifelsfrei belegen, dass das Wirtschaftswachstum seit Einführung de Bilateralen I nicht höher ausfällt als vor PFZ-Zeiten. Das Gegenteil ist der Fall: Reales jährliches BIP-Wachstum nach EWR-Nein und vor Bilaterale I 1992-2002 (also wh der sog. „wirtschaftlichen Isolation“ mit angeblich Nullwachstum) 1,43% versus jährliches, reales BIP-Wachstum von 2003-2010 nur noch 1,25%. Sie können jetzt natürlich argumentieren, dies sei wegen der globalen Wirtschaftskrise. Dagegen halten kann man hingegen, dass von 2004-2007 ein beispielsose Hochkonjuktur herrschte und dass es in den 1990er Jahren auch rezessive Phasen gab und dass die Währungspolitik der SNB damals viel restriktiver war. So oder so, es gibt keinen wissenschaftlichen Beweis,dass die Bilateralen zu einem höheren Wirtschaftswachstum führen.

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  20. Patrick Tanner

    Lieber Herr Jenk Sie behaupten, dass die CH-Exportwirtschaft bei einer Kündigung der PFZ, Schaden erleiden werde und dass unser Wohlstand davon abhänge. Zuerst muss man festhalten, dass die Statistik des BFS zweifelsfrei belegt, dass das BIP pro Kopf-Wachstum seit Einführung der PFZ tiefer ausfällt als Vor-PFZ-Zeiten. Der Durchschnittswohlstand nahm also ab. Bei einer Kündigung der PFZ droht wegen der Guillotineklausel die Kündigung der anderen 6 Vertragsteile der Bilateralen I. Die Bilateralen II kennen keine Guillotineklausel, wie Sie tatsachenwidrig behaupteten. Auch das Freihandelsabkommen zw der EU/CH, in dem explizit Zollschranken zw der EU und CH geregelt und verboten sind, wäre nicht tangiert. Schauen wir die 7 Vertragsteile der Bilateralen I genauer an: 1. Landwirtschaft: Eine Kündigung dieses Vertragsteils wäre weder für die CH, noch die EU von Nachteil. Unsere Exportwirtschaft wäre nicht gross tangiert. 2. Landverkehr: Eine Kündigung wäre für die EU von grösserem Nachteil: Falls sie die LSVA nicht mehr akzeptiert, könnte die CH die Zulassung von 40-Tönner-Lastwagen wieder verbieten. Bei keiner Einigung müsste der Nord-Südverkehr durch den Brenner oder Frankreich. M.a.W. dieser Vertrag ist mehr zum Nutzen der EU. 3. Öffentliches Beschaffungswesen: Kündigung dieses Vertrages wäre weder zum Nachteil der EU, noch der CH, weil dies schon im WTO-Vertrag geregelt ist. 4. Technische Handelshemmnisse: Kündigung kein Nachteil für CH, weil dies schon weitestgehend im Freihandelsabkommen und im WTO-Vertrag (mit Verbot techn. Handelshemmnisse) mit der EU geregelt ist. 5. Luftverkehr: Da die Swiss mittlerweile Deutsch ist und auch sonst keine grössere CH-Fluggesellschaft mehr existiert, wäre die Kündigung kein Nachteil für die CH, geschweige denn für unsere Exportwirtschaft. 6. Forschung: Die Kündigung wäre zum Nachteil der CH-Forschung, weil diese nicht mehr an EU-Forschungsprogrammen partizipieren dürfte. Ein grosser Nachteil wäre dies jedoch nicht für unsere Exportwirtschaft.
    Und 7. die PFZ: Kündigung wäre zum Nachteil der Unternehmen, jedoch zum Vorteil der CH-Arbeitnehmer. Für das wichtigste EU-Land, nämlich Deutschland, weil grösster Nettozahler, wäre die Kündigung von Vorteil, weil sie teuer Fachkräfte und Akademiker ausbilden, die dann trotz Fachkräftemangel in D in die CH auswandern und dies ist von Nachteil für D.
    Die Behauptung, dass die CH-Exportwirtschaft grosse Nachteile bei einer Kündigung der PFZ erleiden werde, ist nichts als Propagnada der PFZ-Befürworter.

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  21. Cornelia

    Herr Jenk, noch ein paar Anmerkungen zu Ihrer optimistischen Einschätzung der Möglichkeiten von Raumplanung und verdichtetem Bauen: Unser stark zersiedeltes Landschaftsbild ist der sichtbare Beweis dafür, dass sich Menschen höchst ungern verdichten lassen. Genau so eine Villa wie in Köniz, auf die Sie despektierlich verweisen, wünscht sich die grosse Mehrheit der Leute die in den verdichteten Wohnblöcken unserer Aglos wohnen und die grosse Mehrheit der Immigranten, kurz: die grosse Mehrheit der Weltbevölkerung. Für eine Vielzahl der Menschen ist Wohneigentum im Sinne von Haus mit Garten ein ganz grosser Wunsch.

    Wieso sollen sich die Menschen denn nun ganz gegen Ihre Bedürfnisse in kompakte Wohnsiedlungen pferchen lassen? Die Lösung, dass wir weiterhin menschenwürdig leben können sehe ich wirklich nur in einer Reduktion unserer Anzahl. Weniger Leute und es ist kein Problem mehr, dass jeder sein Haus oder Häuschen bewohnt. Es schein mir schon ein sehr krasser Eingriff in die persönliche Entfaltungsfreiheit zu sein wenn den Leuten vorgeschrieben wird wie sie zu wohnen haben. 2ky

    Was für eine Horrorvorstellung, dass wir alle in möglichst verdichteten Siedlungen wohnen sollen! Ich plädiere vielmehr für ein „Menschenrecht auf einen eigenen Garten“. Für alle Haushalte mit Kindern wäre der Garten obligatorisch zu erklären. Es gäbe, abgesehen von den Fahrten ins Gartencenter, eine deutliche Reduktion des Freizeitverkehrs und schon die Kleinsten wären Fachleute für ökologische Zusammenhänge. Nur weil manche (oder viele) für sich das Recht beanspruchen, sich ungehemmt zu vermehren sollen andere in Ihrem Recht auf einen Garten und ein Leben in natürlicher Umgebung beschnitten werden?

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  22. Martin

    Liebe Cornelia,
    micht alle Grünen sind SP-hörig. Ich bin Grüner und unterstütze die Ecopop und ihre Initiative voll und ganz. Eine solche Initiative war längst überfällig und ich bin froh, dass dieser Anstoss jetzt endlich von Ecopop kommt und nicht von einer Partei. Wobei sie eigentlich von den Grünen hätte kommen sollen. Mit 5 Millionen Einwohnern war die Schweiz im ökologischen Gleichgewicht. Es ist bemerkemswert, dass sie lange Zeit konstant um 5 Millionen Einwohner hatte – bis zum „freien Arbeiterhandel“. Mit fast 8 Millionen ist sie massiv überbevölkert weil sie nur noch dank Zukauf von Lebensmitteln und Energie überleben kann. In „Entwicklungländern“ gilt das als Katastrophe. Hungersnot, Bürgerkrieg, Seuchen und Exodus wären die natürlichen Folgen.
    Wieso unsere Politiker ausländische Firmen mitsamt ihren Arbeitskräften in die Schweiz holen, ihnen Kulturland umzonen, Steuerprivilegien schenken und ihnen die mit Steuergeldern finanzierte Infrastrukrur überlassen, ist für mich nicht nachvollziehbar. Ebensowenig das Dogma, dass der hohe Anteil an älteren Leuten neativ sei oder dass die AHV nur dank Zuwanderung gerettet werden könne. Weniger Leute ist ein Segen für uns und unsere Kinder. Und weniger sogenanntes Wirtschaftswachstum? ebenso. Die Ecopopinitiative ist die letzte Chance, dass ein Umdenken zu einer dringend nötigen verantwortungsvollen Bevölkerungsolitik im Interesse der BürgerInnen stattfinden kann.

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  23. Harald Jenk

    @Cornelia
    Was Kinder und Gärten betrifft, so ist meine Erfahrung, dass Kinder viel mehr Kontkat zu andern Kindern haben, wenn sie nicht nur durch Strassen und Zäune behindert sind. Der Freizeitverkehr hängt auch nicht von der Verfügbarkeit über einen Garten ab. Eine Untersuchung eines früheren Arbeitskollegen hat gezeigt, dass Hausbesitzer mehr reisen als Wohnungsmieter, nicht weil sie ein Haus haben, sondern weil sie wohlhabender sind.

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  24. Beat Müller

    Sehr geehrter Herr Jenk

    Was Sie – und damit stellvertretend mit der SP – als Blödsinn betiteln, ist in Tatsache eine Initiative, die eigentlich längst fällig geworden ist.

    Es ist eine Irrlehre, dass alles immer wachsen muss (meistens auf Pump) und die Schweizer Bevölkerung verliert gar nichts, wenn sie dem Wachstumswahn nicht mehr folgen will und muss.

    Im Gegenteil, vielen SchweizerInnen ging es vor der PFZ bedeutend besser (schauen Sie sich nur einmal die Lese-Kommentare auf den Online Portalen vom Bund, Tagesanzeiger,Basler Zeitung etc.) dazu an.

    Bücher wie „Schluss mit dem Wachstumswahn“ von Urs P. Gasche , „Das Imperium der Schande“ von Prof. J. Ziegler oder „Gutes und Richtiges Management“ von Prof. F. Malik sind längst zu Alarmsirenen für einen endgültigen strategischen Wandel in Wirtschaft und Politik geworden.

    Die Schweiz wird niemals zu Grunde gehen, nur weil der Einwanderungswahnsinn zu Gunsten der Umwelt und dem Frieden im eigenen Land kontingentiert wird.

    Wir können „Wachstumseinbussen“ problemlos hinnehmen, ohne eine Weltuntergangsstimmung zu zeichnen. Die Messwerte der Oekonomen zum Thema Wachstum sind über 100 jährig (veraltet), wir befinden uns jetzt im 21. Jahrhundert und nicht mehr zu Goldgräber-Zeiten, als Wachstum noch unbestritten als Erfolgsmass galt.

    Mit freundlichen Grüssen

    Beat Müller aus Bern

    Antworten
  25. Harald Jenk

    Sehr geehrter Herr Müller
    Ich spreche nur für mich selber und nicht für die SP. Wenn Sie der Meinung sind, die Schweiz könne auf Wachstum verzichten, müssen Sie zuerst einmal den Kapitalismus abschaffen. In einem kapitalistischen Wirtschaftssystem bedeudet kein Wachstum entweder zunehmende Armut für die Massen oder Krieg, den das Kapital will verzinst sein.
    Die Einwanderung in die Schweiz ist kein Selbstzweck. Sie ist eine Folge des Wohlstandes in unserem Land, worüber wir uns glücklich schätzen dürfen, und den Abkommen mit der EU, welche unserer Wirtschaft den fast freien Zugang zum europäischen Markt ermöglichen. Eine Initiative, welche diesen Marktzugang sabotiert ist unverantwortlich und ein Blödsinn. Ein Ziel legitimiert noch nicht die Mittel. Die mit dem Bevölkerungswachstum verbundenen Probleme können anders gelöst werden, aber das bedeutet ein Aufgeben der bürgerlichen Laissez-Faire-Politik.

    Antworten
  26. Bruno Naumann

    Wachstum ist eine tolle Idee. Wachstum mithilfe von Bevölkerungszunahme (bei uns heisst das „positiver“ Migrationssaldo) ist eine noch viel tollere Idee. Untermauert vom tausendfach gehörten Satz: Wir brauchen Wachstum.

    Dummerweise ist in diesen ach so tollen Boomzeiten durch Wachstum die Schweiz um keinen Quadratmeter gewachsen. Wann, also, soll denn dieses so notwendige Wachstum aufhören? Bitte denken Sie doch einmal einen Gedanken zu Ende und nicht nur bis zum nächsten Wahltermin!

    Facit: Wachstum ist per se eine Sackgasse in einer begrenzten Umwelt. Und wenn Sie in eine Sackgasse fahren, sollten Sie sich irgendeinmal Gedanken machen über das Ende oder die Wende Ihrer Fahrt.

    Viel Erfolg beim Nachdenken!

    Antworten
  27. Bruno Naumann

    Lieber Herr Jenk

    Es wäre für die Diskussionen von Vorteil, wenn man sich mal auf das Grundproblem konzentrieren würde, anstatt sich in endlosen Debatten über die Symptome zu zerfleischen. Dazu müsste aber das Grundproblem zuerst klar definiert werden und hierzu bitte ich alle Interessierten (die ein wenig Englisch verstehen), mal die 14 Minuten zu opfern, die folgende Dokumentation zum Ansehen braucht:
    http://video.google.com/videoplay?docid=4094926727128068265#

    Danach rechnen Sie mal aus, welchen Faktor die Bevölkerungszunahme in der Schweiz im Verhältnis zum Gezeigten bedeutet.

    Und danach können wir wieder vernünftig diskutieren.

    Antworten
  28. Cornelia

    Herr Jenk, Ihre Erfahrung betreffend Kinder und Gärten in Ehren. Bei uns hier auf dem Dorf verhalten sich die Kinder wie ein Schwarm Spatzen und sind mal in jenem Garten dann im nächsten und dazwischen auf dem Schulhausplatz. Die Quartiersträsschen sind sicher, Zäune durchlässig oder übersteigbar.

    Sie sagen sinngemäss, Kinder die nicht mit Garten aufwachsen hätten mehr Kontakt zu anderen. Kontakt zu anderen haben wir leider zur Zeit alle mehr als früher: in Bus und Zug stehen wir eingepfercht und in allen öffentlichen Zonen herrscht ein Gedränge. Glauben Sie mir, Kinder brauchen nicht dauernd Kontakt sondern ruhige Zeiten mit sich allein – ganz so wie wir alle.

    Ihr „Argument“, dass Hausbesitzer mehr reisen als Wohnungsbewohner widerlegen Sie gleich selber: mit dem Haus als solches hat das Reiseverhalten gar nichts zu tun. Es zeigt aber immerhin zweierlei:

    1. Wer es sich leisten kann, entscheidet sich in der Regel für ein Haus. Dies belegt, dass Ihre verdichteten Siedlungen nicht dem entsprechen was sich Menschen wünschen.

    2. Wie Sie ganz richtig festgestellt haben, reisen Leute mit weniger Geld weniger. Sie beanspruchen auch zwangsläufig weniger Boden und weniger Ressourcen. Weniger Wirtschaftswachstum und weniger Geld ist somit nicht per se ein Problem. Ich kann mich hier nur den differenzierten Voten von Bruno Naumann und Beat Müller anschliessen. Wer als Politiker heute noch das Dogma vom ewig nötigen Wirtschaftswachstum predigt und danach handelt fährt uns alle in die Wand.

    Übrigens, ja, wäre höchste Zeit den Kapitalismus zu überwinden und den Dritten Weg einzuschlagen. Als Denkanstoss gleich anschliessend den Link zu einem ganz bemerkenswerten Film.

    Antworten
  29. Cornelia

    Hier also der Film: http://www.initiative-grundeinkommen.ch

    (Ist ein wenig off-topic, ich weiss. Allerdings gehört es am Rande schon noch zum THema denn hätten alle ein Grundeinkommen würde das Argument entfallen, dass zahlreiche Kinder für die Altersvorsorge nötig seien…)

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  30. Beat Müller

    Sehr geehter Herr Jenk, leider bin ich als kleiner Bürger nicht alleine in der Lage, den Kapitalismus abzuschaffen. Aber Sie als Grossrat könnten helfen dies zu veranlassen. Dann führen wir den Marxismus wieder ein und ich kriege gleich viel Gehalt wie Sie oder Herr Tschäppät. Aber danke dass Sie wenigstens zugeben, dass es Probleme mit dem Bevölkerungswachstum gibt. Die neue SVP-Iniatitive wird nun um einiges schwieriger zu stürzen sein als die noch relativ moderate Ecopop-Initative. Aber die SVP hat wohl die Aussenhandelbilanz de Schweiz angeschaut und festgestellt, dass die EU mehr in die Schweiz importiert als wir in die EU exportieren und die Schweiz daher für Neu-Verhandlungen der PFZ eine starke Position hat. Ich wünsche Ihnen fürs Wahljahr 2011 viel Erfolg und wenn Sie Zeit haben, lesen Sie doch einmal die von mir erwähnten Bücher, ganz spannend was da zum Thema „Wachstum“ zu finden ist. Mit freundlichen Grüssen Beat Müller

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  31. Henri

    Cornela, Hr. Müller, Hr. Tanner und andere: herzlichen Dank für Ihre sehr gelassenen, aber umso trffenderen Voten.

    Betreffend dem wiederkehrenden Argument der Finanzierung, ja sogar Rettung der AHV dank PFZ: andernorts und zu anderen Gelegenheiten würde man solch ein System als Schneeballsystem bezeichnen.
    Und eine Eigenschaft verbindet ALLE Schneeballsysteme: irgendwann har der Schneeball die Talsole erreicht … er bleibt stehen … er fällt um.
    Als Argument für die Erhaltung der PFZ ist die AHV-Finanzierung somit definiv ungeeignet – zumindest, wenn man ein gewissen Minimum an Weitblick hat.

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  32. Ruedi Minger

    Ihr Sozis mit eurer Gefühlsduselei scheisst mich einfach nur an!

    Man kann die Augen nicht vor den Realitäten verschliessen und den Kopf wie der Vogel Strauss in den Sand stecken!

    Wer hat uns verraten ?….die (Sozial)demokraten und die saturierten Cüpli-Sozialisten, welche ihren Träumen nachhängen, anstatt die Welt zu verändern!!!

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  33. Ruedi Minger

    @ Cornelia; ich empfehle ihnen sich einmal die SLB-Schweiz.ch anzusehen, vielleicht wäre das ja was für Sie.

    Es wissen es ja Alle längst, geben es aber nicht zu; die Zeiten des unbegrenzten Wachstums sind vorbei; wenn jeder nur auf 10 % seines Konsums verzichtet, dann geht es der Welt wieder besser!
    Aber eben, dann kann man Brot und Fleisch nicht mehr elektrisch schneiden etc.
    Grundeinkommen; ja, aber nicht unbeschränkt, denn wer Geld verdienen kann, soll degressiv gekürzt werden, wie bei den Steuern. Und Kinder sollen nicht 100% erhalten
    Wie sieht den die Gegenfinanzierung aus, werden dann endlich die Finanzakrobaten und Abzocker richtig besteuert, die Luxussteuer ab Warenwert 100 000 eingeführt, die Erbschaftssteuer etc?

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  34. Ruedi Minger

    Herr Jenk, Sie sind einfach nur peinlich und sollten deshalb auch nicht Politik betreiben. Deshalb treten Sie bitte sofort zurück und verziehen sie sich in ihr stilles Kämmerlein!!!

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  35. Cornelia

    @Ruedi Minger
    wo findet sich SLB-Schweiz.ch?

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  36. Patrick Tanner

    Lieber Herr Minger was wollen Sie uns eigentlich mitteilen? Warum haben Sie einen solchen Hass auf die Sozialdemokratie? Die grossen Probleme, die wir mit der Massenzuwanderung dank Personenfreizügigkeit haben, verdanken wir nicht nur den linken Parteien, sondern auch den Mitte- und Rechtsparteien (inklusive dem neoliberalen Flügel der SVP und auch Herrn alt BR Blocher, der vollmundig behauptete, man sollte es wagen) und v.a. der Economiesuisse und anderen neoliberalen Think Tanks. Und regen Sie sich bitte nicht so auf. Es liegt doch auf der Hand, dass die Sozialdemokraten gerade wegen ihrer ignoranten und bagatellisiserenden Haltung bezüglich der negativen Auswirkungen wegen der Massenzuwanderung (nicht PFZ, da sie diesbzgl. flankierenden Massnahmen verlangen) im Herbst bei den nationalen Wahlen Wählerstimmen verlieren werden (meine Prognose: 17-18%).

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  37. Harald Jenk

    Zwei Zitate des Basler Stadtentwicklers Kessler:

    „Wenn wir die Grenzen schliessen, dann müssen beispielsweise unsere grossen Player hier in Basel das Land verlassen, weil sie nicht mehr wirtschaften können. Armut ist das beste Mittel, um die Bevölkerung zu reduzieren: Dann kommt niemand mehr ins Land, und alle jungen Leute ziehen weg. Das ist kein gutes Szenario. Das wissen auch jene, die jetzt angeblich aus der Personenfreizügigkeit aussteigen wollen, und deshalb wollen sie das gar nicht wirklich. “
    „Das wahre Problem ist nicht die Zuwanderung, sondern die Tatsache, dass wir alle zusammen auf viel zu grossem Fuss leben. Jeder von uns verbraucht zu viel Energie, wir pendeln zu viel, wir brauchen zu viel Boden. Darauf sollte sich die Politik konzentrieren: konsequenter Umstieg auf erneuerbare Energien und Schutz der heute unbebauten Bodenflächen ausserhalb der Städte, Förderung des Home Office.“

    Quelle:

    http://www.derbund.ch/wirtschaft/konjunktur/Das-ist-doch-die-Angst-von-Verwoehnten/story/10812455

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  38. Alex Schneider

    Ecopop-Initiative: Unterschreiben Sie jetzt!

    Die Ecopop-Initiative will den Nachhaltigkeitsartikel 73 in der Bundesverfassung ergänzen. Sie will nicht nur eine Stabilisierung der Bevölkerungszahl wie die geplante SD-Initiative, sondern einen ökologischen Fussabdruck entsprechend der Kapazität der Schweiz erreichen. Dazu ist nach heutigem Wissensstand langfristig eine Bevölkerungszahl von deutlich unter 8 Mio nötig. Nur die Ecopop-Initiative macht auch einen Schritt zur Lösung der globalen Ursachen unserer Nachhaltigkeitsprobleme, indem in den geburtenstarken ärmsten Ländern freiwillige Familienplanung unterstützt wird.

    Die geplante SVP-Initiative orientiert sich bei der Zuwanderung nur am jeweils aktuellen Arbeitskräftebedarf der Wirtschaft. Damit vernachlässigt sie aber die gesellschaftliche und ökologische Dimension der nachhaltigen Entwicklung der Schweiz. Sie kann aber in einem eingeschränkten Sinn als mögliche Ergänzung der Ecopop-Initiative angesehen werden. Um die Nettozuwanderungsgrenze von 0,2% einzuhalten, müssen Steuerungsmechanismen eingeführt werden. Ein Punktesystem ist eine Möglichkeit, welche auch in den klassischen Immigrationsländern erfolgreich angewendet wird („Green Card“). Ob es den Zielen der Nachhaltigkeit gerecht wird, hängt entscheidend von der Detailgestaltung ab. Ecopop fordert deshalb alle Parteien und Organisationen auf, aktiv an der Ausgestaltung der Steuerungsmechanismen mitzuarbeiten.

    Nur die Ecopop-Initiative fordert die konkrete, quantitative Einwanderungslimite. Sie bietet Flexibilität, da einzelne überschiessende Jahre in Folgejahren kompensiert werden können, aber die 0,2% Nettozuwanderungslimite verhindert ein Kneifen des Gesetzgebers. Zusätzlich dämpfen die Übergangsbestimmungen die Lust auf langes politisches Gezänke, da sonst rückwirkend kompensiert werden müsste.

    Unterschreiben Sie jetzt die Ecopop-Initiative. Unterschriftenbogen unter http://www.ecopop.ch herunterladen!

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  39. Ruedi Minger

    @ CORNELIA UND ALLE ANDEREN

    schaut nach unter http://www.slb-schweiz.ch : http://www.slb-ag.ch ; http://www.slb-zh.ch
    und im Internet auf google etc.

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  40. Ruedi Minger

    Zur Zuwandernung und den Initiativen der Ecopop und SVP

    Die SVP ist wieder einmal auf einen Zug aufgesprungen, der längst im Rollen ist; und will nun wieder einmal die Gewalt und Kontrolle auf der Lokomotive!

    Nur die Ecopop-Inititive ist die Echte!

    Bevölkerungsentwicklung: bisher immer Zunahme innert 13 – 15
    Jahren um ca. 1 Million

    seit 1980 Zeit immer kürzer, heute innert
    10 Jahren (siehe BaSt)

    Es braucht ein echtes Zuwanderungsgesetz, wie es die USA, Kanada,Australien und Neuseeland schon lange anwenden!
    Ausserdem ist das gegenwärtige 3-Kreise-Modell des Bundesrats menschenrechtswidrig und verstösst gegen die EMRK und UNO-Recht

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  41. Ruedi Minger

    @ Patrick Tanner;

    Ich habe keinen Hass auf die Sozis, sie sind einfach nur peinlich, weil sie eben NICHT mehr sozial sind, sondern tiefstes Bürgertum!

    Also nicht mehr links, sondern Mitte-Partei.
    Und mit den Gewerkschaften zusammen ja schon bereits im Lager der Rechten (linker Flügel) angekommen!

    Es braucht deshalb dringend neue Bewegungen, wie etwa die Nachfolger der LDU, die SLB-Schweiz etwa, die Parteilosen, resp. Parteifreien, die PSS etc.

    Nicht mehr eine Lager- und Lobby-Politik also, sondern an den Menschen und an echten Lösungen interessierte Personen und Gruppen!!!!

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  42. Patrick Tanner

    Werter Herr Minger die Sozialdemokratie steckt in einem Dilemma: Die Krux ist, dass die soziale Marktwirtschaft nicht nur ein konstantes sondern gar ein exponentielles Wirtschaftswachstum braucht, um Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche Krisen zu verhindern und überhaupt die Sozialleistungen finanzieren zu können. Dies ist der Grund, dass die heutige europäische Sozialdemokratie der Wachstumsideologie huldigt und sich zuweilen neoliberaler gebärdet als liberale und v.a. konservative Parteien. Ein solches System kann nicht funktionieren, da die Ressourcen begrnzt sind. Die SP war nie wirklich wachstumskritisch eingestellt, dies ist ein Mythos, der, wenn überhaupt, auf die Grünen zutrifft, wobei ich jedoch nicht die Grünsozialisten meine, sondern echte Grüne wie die Vertreter von Ecopop. Ein nahmhaftes Mitglied dieser Vereinigung, Herr Prof. Binswanger (Volkswirtschafter der HSG St’Gallen) hat schon in den späten 1970er Jahren eine ressourcenorientierte Wirtschaftsordnung propagiert, die jedoch aus ideologischen Gründen nie von den linken Parteien thematisiert, geschweige denn propagiert wurde.

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  43. Harald Jenk

    Sehr geehrter Herr Tanner, sie haben völlig Recht mit ihrer Feststellung, dass vielleicht nicht die soziale Marktwirtschaft aber sicher ein sozialer Kapitalismus auf Wirtschaftswachstum angewiesen ist. Angesichts der weltweiten Armut ist weiteres Wirtschaftwachstum in den nächsten Jahrzehnten auch noch nötig. Langfristig ist es, wie Sie richtig feststellen, aber unhaltbar. Um davon wegzukommen braucht es aber die Überwindung des Kapitalismus, und diese Forderung stellt zur Zeit nur die SP.

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  44. Patrick Tanner

    Sehr geehrter Herr Jenk da gebe ich Ihnen vollkommen recht: Die SPS ist wenigstens konsequent und propagiert folgerichtig die Überwindung des Kapitalismus. Falls sich die SPS noch zur Propagierung einer ressourcenorientierten Wirtschaftsordnung durchringen könnte, wäre sie ja fast wieder in Zukunft wählbar. Solange jedoch die SPS ein immerwährendes Wirtschaftswachstum propagiert und denn Mehrwert nur umverteilen will, verschliesst sie sich einer nachhaltigen Lösung und ist leider für mich nicht wählbar. Im Herbst werde ich darum Parteien wählen, die sich dezidiert gegen das Globalisierungskonstrukt PFZ aussprechen, auch wenn dies bedeutet, dass ich zum ersten Mal in meinem Leben (über 45 Jahre alt) sogenannte rechtskonservative (oder wie sie sie bezeichnen würden rechtspopulistische) Parteien wie die SVP wählen muss, da deren Lösungen automatisch zu einem geringeren Wirtschaftswachstum mit all ihren Folgen (sowohl negative als auch positive: v.a. ökologische) führen werden. Ich werde jedoch alle neoliberalen Exponenten (und deren gibt es viele)dieser Partei von meiner Liste streichen und mit SD-Politikern panachieren.

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  45. Patrick Tanner

    Parteien und Politiker, die die Personenfreizügigkeit unterstützen, werde ich, solange die Freizügigkeitsabkommen bestehen bleiben, nie mehr unterstützen und wählen. Und Sie werden sehen, bei den Herbstwahlen werden viele meinem Beispiel folgen und dann werden alle Mitte- und Linksparteien verwundert die Augen reiben, warum die sogenannten rechtspopulistischen Parteien (wahrscheinlich v.a. die SVP)so massiv zulegen konnten. Es soll niemand sagen, dass es keine Warnzeichen gegeben habe! Prognose: SVP zusammen mit MCG, MCV, Lega und evt. SD werden gegen 36-38% der Wählerstimmen erhalten und dass nur wegen der Ignoranz der anderen Parteien.

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  46. Patrick Tanner

    Bei den prognostizierten 36-38% habe ich noch vergessen die EDU zu erwähnen, die ich auch zu den Rechtskonservativen dazu zähle, obwohl sie sich selber als Mittepartei bezeichnen, was sie definitiv nicht sind, sondern vielmehr eine christlich fundamentalistische, isolationistische Rechtspartei. Wenn die Rechtskonservativen/Rechtspopulisten zusammen 36-38% der Stimmen erhalten, wird das grosse Wehklagen einsetzen und es ist zu hoffen, dass bzgl. Zuwanderungspolitik und PFZ bei den anderen Parteien ein Umdenken stattfinden wird. Hoffen darf man, dass in Zukunft auch wieder moderatere und v.a. sozialere Parteien wählbar sind.

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  47. MikeZ

    Ich verstehe nicht, wie man darüber streiten kann, welche Partei jetzt wo liegt oder was sie unterstützt. Ich stelle fest, dass ich in fast allen Parteien (sogar in der SP) immer mehr Leute finde, welche einsehen, dass die „Uebermenschlichung“ der Erde uns alle nur in den Ruin treiben kann. Wenn wir nicht endlich den Spiegel hinhalten und bemerken, dass es nicht so viele oder gar noch mehr von unserer Spezies braucht, wird die Erde und die Menschheit daran grössten Schaden nehmen.

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  48. Harald Jenk
  49. Schmutz

    Sehr geehrter Herr Jenk
    Sie widersprechen sich. Einerseits wollen Sie den Wohlstand erhöhen und andererseits aber Schranken schaffen, um den Wohlstand einzudämmen. Ich habe den Eindruck, dass Sie mit Ihrer Theorie nocheinmal über die Bücher müssen. Stellen Sie sich doch nur mal die Frage, ob die Bevölkerung in der Schweiz für immer weiter wachsen kann, die Fläche aber nicht zunimmt. Es ist, wie mit dem Wasserglas, in welches man Wasser tropfen lässt. Irgenwann wird das Wasser überlaufen. So ist es auch mit der Bevölkerungszahl. Wenn man diese Tatsache erkannt hat, müsste man eigentlich zum Schluss kommen, dass man mit dem Wachstum sofort aufhören sollte und dann nach anderen Modellen zu suchen beginnen. Was Sie tun, sehr geehrter Herr Jenk ist nichts anderes, als das Problem auf eine nächste Generation abzuwälzen.
    Freundlich Grüsse

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  50. Frank

    @ Schmutz
    Sie schreiben es soll nach anderen Modellen gesucht werden. An welche hätten Sie da gedacht? Mfg Frank

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  51. @ Jenk

    Wieso sollte eine Kündigung der PFZ ‚ruinös‘ sein? Ruinös ist für mich eher, dass selbst die SP ans Märchen des ewigen Wachstums glaubt, und dass mehr Arbeitsplätze immer per se einfach gut sein sollen…

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  52. Harald Jenk

    @ anonym wie ich schon im Hauptartikel geschrieben habe: Die Personenfreizügigkeit ist ein wesentlicher Bestandteil der Bilateralen Verträge. Die Kündigung der Veträge würde wegen Standortnachteilen den Wegzug grosser Teile der Wirtschaft in den EU-Raum zur Folge haben, nicht nur wegen dem einfacheren Marktzugang sondern auch wegen der besseren Verfügbarkeit der benötigten Arbeitskräfte. Ob es gelingen würde, genügend neue Arbeitsplätze in neuen Branchen zu schaffen ist deshalb sehr zweifelhaft.

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  53. Heri Bender

    Es ist schon eigenartig, wie hier dauernd zwei Themen vermischt werden: Wirtschaftswachstum an und für sich vs. Bevölkerungswachstum in der Schweiz. Die beiden Themen haben zwar schon am Rande ein bisschen was miteinander zu tun, aber man kann doch das Wirtschaftswachstum nicht überwinden, indem man die Einwanderung begrenzt! Die Ecopop-Initiative ist nichts anderes als kaschierter Priviliegien-Erhalt der Hochwohlgeborenen Schweizer. Warum wollen denn soviele Leute in die Schweiz kommen? Es ist doch ganz einfach: Weil hier ein Teil der weltweit zusammengeraubten Reichtümer auch bis zum gemeinen Volk durchsickert.
    Machen wir uns doch nichts vor: Wir leben auf Kosten von anderen, und zwar sehr massiv. Mit Einwanderungsbeschränkung würde dieses Ungleichgewicht nur noch massiver. Wenn wir wirklich eine bessere Welt anstreben wollen, dann kommen wir nicht drum herum, dafür zu sorgen, dass es allen Menschen dieser Welt besser geht, und nicht nur uns ach so tollen Schweizern. Und wir werden auch nicht drum herum kommen, unsere gegenwärtigen Sünden (Wohlstand auf Kosten anderer) mit erheblichem Wohlstandsverlust bezahlen zu müssen.

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  54. Pingback: Nein zu Ecopop - Jenk

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