Heute Morgen habe ich bei einer Verteilaktion der SP mitgeholfen und Werbung für ein griffiges Energiegesetz gemacht. Dieses wird zur Zeit totalrevidiert und wird gestern und heute im Grossen Rat in 1. Lesung beraten wird. Mit der gleichzeitigen Förderung von Energiesparmassnahmen im Gebäudebereich und Massnahmen zur Erzeugung von erneuerbaren Energien könnte das revidierte Energiegesetz nicht nur helfen, den CO2 –Ausstoss zu senken sondern auch Tausende von Arbeitsplätzen zu schaffen. Statt dass wir nordafrikanischen und arabischen Diktatoren Milliarden von Franken für den Kauf von Erdöl geben, soll dieses Geld im Kanton Bern investiert werden.
Sowohl beim Heizöl wie beim Strom ist das Energiesparpotential enorm. Es muss unser Ziel sein, den Stromverbrauch soweit zu senken, dass wir auf Strom aus Atomkraftwerken und Kohle- oder Gaskraftwerken verzichten können. Die langfristigen Risiken für die Gesundheit und die Umwelt sind zu gross. Ich bin auch überzeugt, dass die Berner Bevölkerung nach dem Abschalten des altersschwachen Atomkraftwerkes Mühleberg dieses nicht durch ein neues ersetzen will, und schaue der vom Regierungsrat beabsichtigen Volksabstimmung zu dieser Frage deshalb zu zuversichtlich entgegen.
Ebenfalls in dieser Session wird die Revision des Motorfahrzeugsteuergesetzes in 2. Lesung beraten. Mit einem Bonus-Malus-System soll den Autokäufern ein Anreiz gegeben werden, möglichst sparsame Autos zu kaufen. Die Auswahl an Fahrzeugmodellen wird immer noch so gross sein, dass jeder ein passendes Auto wird kaufen können. Da die Motorfahrzeugesteuer bei solchen Fahrzeugen während den ersten drei Jahren entfallen wird, entspricht dies im Vergleich zu heute einer Steuersenkung von etwa 30%!
Energie sparen: Eine Sisiphus-Aufgabe!
Wenn wir Energie sparen, sparen wir auch Geld. Was machen wir aber mit dem gesparten Geld? Wir geben es anderweitig für Konsumgüter aus, was wiederum Energie – z. B. „graue Energie“ – braucht oder wir bringen es den Banken und Versicherungen, wodurch diese in die Lage versetzt werden, Geld auszuleihen für Investitionsgüter, deren Produktion, Betrieb und Unterhalt wiederum Energie braucht. Das einzig wirksame Mittel gegen zu hohen Energieverbrauch ist die Reduktion des Einkommens für diejenigen Bevölkerungsschichten, die sich das leisten können oder wollen. Weniger Einkommen, dafür mehr Freizeit; das ist doch auch Lebensperspektive für das beginnende Jahr 2011. Alex Schneider, Küttigen