In Köniz aufgewachsen waren für mich flächenmässig grosse Gemeinden, welche mehrere Quartiere und Dörfer umfassen und wie sie südlich von Bern zu finden sind, oder einwohnermässig grosse Gemeinden ab ca. 10’000 Einwohner, wie sie in der Agglomeration von Bern vorherrschen, die Normalität. Im Zusammenhang mit der Neuen Wahlkreiseinteilung für die Grossratwahlen, habe ich dann festgestellt, dass im Gürbe-, Aare- und Kiesental etwas ganz anderes normal ist. Dort ist fast jedes Dorf eine eigene Gemeinde. Ich halte solche kleinteilige Strukturen nicht mehr für zeitgemäss. Das grösste Problem sehe ich darin, dass sie die Zersiedelung der Landschaft und damit den Privatverkehr fördern und dass die regionale Zusammenarbeit erschwert wird, wenn soviele Partner beteiligt sind und viele davon dies auch noch als Milîzpolitiker tun müssen. Hier denke ich wäre es in jedem Fall sinnvoll, wenn sich die Gemeinden zu grösseren Einheiten zusammenschliessen würden.
Von der Berner Zeitung wurde mir für den Zeitpunkt in der Samstagausgabe vom 6. März nun aber die Frage gestellt, was ich über eine mögliche Fusion von Köniz mit Bern oder anderen Agglomerationsgemeinden denke. Meine Meinung ist, dass man offen sein soll für Strukturänderungen, denn es ist klar, dass man die Gemeindegrenzen heute ganz anders ziehen würde als vor 175 Jahren. Da die heutigen Strukturen aber nun einmal existieren, sind Änderungen mit einem sehr grossen Aufwand und Risiken verbunden. Bevor man deshalb sagen kann, dass Gemeindefusionen die Region Bern stärken, was ja Ziel und Zweck von Fusionen sein sollte, muss man deshalb zuerst einmal klar darlegen, welches denn die gravierenden Probleme in der Agglomeration Bern sind, welche deren Entwicklung behindern. Vielleicht gibt ja Lösungen, welche einfacher zu realisieren sind als Fusionen.
Vor allem – aber nicht nur – von Stadtberner Politikern wird oft vom Speckgürtel rund um Bern gesprochen, was den Eindruck erweckt, dass sich die finanziellen Problem der Stadt Bern mit einer Fusion mit den Agglomerationsgemeinden lösen liessen. Dabei wird aber ausser acht gelassen, dass die Unterschiede in der Steueranlage in vielen Fällen gar nicht so gross sind, und sich der Speck auf einige wenige Gemeinden, die gar nicht soviele Einwohner haben konzentriert. Ich denke, was die Finanzierung von gewissen Zentrumsdienstleistungen betrifft, wird man im Rahmen des Finanzausgleiches und der Regionalkonferenz rascher Lösungen finden.
Es ist klar, dass der Koordinationsaufwand für grenzüberschreitende Projekte grösser ist. Bloss, wieviele solcher Projekte gibt es überhaupt und wie gross ist dieser Aufwand im Vergleich zum Aufwand, denn die Arbeiten für eine Fusion bedeuten? Die Verwaltung von einer Gemeinde Grossbern ist sicher auch schwieriger, und vor allem wollen alle Gemeindeteile diesselbe Qualität der Dienstleistungen, was die Kosten insgesamt auch in die Höhe treiben kann.
Meine Haltung zum Thema Gemeindefusionen in der Region Bern ist deshalb, dass zuerst einmal eine saubere Analyse gemacht wird, welche Probleme/Strukturen die wirtschaftliche Entwicklung der Region Bern behindern. Diese ARbeit könnte zum Beispiele im Rahmen der Regionalkonferenz gemacht werden. Danach soll man dann offen diskutieren mit welchen Massnahmen diese Problem gelöst werden können. Auch Gemeindefusionen können die richtige Möglichkeit sein, müssen es aber nicht.
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