Sondersession zum AKW Mühleberg

(Last Updated On: März 30, 2011)

Die Grossratssession begann heute mit einer engagierten Diskussion, ob wir zum Thema Atomkraft und insbesondere AKW Mühleberg eine Sondersession durchführen sollen. Die meisten Sprecher sprachen sich für eine Sondersession aus, umstritten war aber der Zeitpunkt. Während die Grünen am liebesten schon nächste Woche eine eine Sondersession durchführen würden, möchte BDP-Grossrat und BKW-Sprecher Dieter Widmer eine solche Diskussion lieber frühestens im November nach den Wahlen führen. Ich gehe mit der FDP einig, dass die Junisession zeitlich am besten liegt, da die Regierung bis dahin auch die verschiedenen Vorstösse fundiert beantworten kann. Nächste Woche könnten mangels guter Grundlagen keine wegweisenden Beschlüsse zur Zukunft des AKW Mühleberg  gefasst werden.

Die Sondersession wurde mit  70 Stimmen beschlossen, nötig wären 40. Die Sondersession wird am Dienstagnachmittag, 14. Juni und am Mittwoch, 15. Juni durchgeführt. Im Rahmen der Sondersession wird der Grosse Rat unter anderem eine Reihe von parlamentarischen Vorstössen zur Energiepolitik behandeln. Das definitive Programm wird die Präsidentenkonferenz am 23. Mai festlegen.

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