Der Blog von Harald Jenk zum Dampf ablassen und Dampf machen
Als ich Donnerstag im Gurnigel Skaten war, habe ich von verschiedenen Langläufern gehört, dass sie an diesem Tag auch Bundesrat Ueli Mauerer beim Langlaufen begegnet sind. Ich habe mir während dem Skaten dann so überlegt, über was ich mit Ueli Maurer denn sprechen möchte, wenn sich die Gelegenheit böte. Die Abstimmung über die Beschaffung des Gripen im Mai oder die fragwürdige…
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Noch selten wurde ein Abstimmungskampf bis fast zur letzten Minute geführt. Auch heute morgen habe ich beim Bahnhof noch einmal einen Flyer in die Hand gedrückt bekommen. Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass die Schweizerinnen und Schweizer tatsächlich unsere wirtschaftlichen Beziehungen zur EU auf Spiel setzen und den Lohnschutz abschaffen wollen. Würde die Initiative angenommen, fallen die flankierenden Massnahmen…
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Kurz vor Abstimmungsschluss wurde auf www.wahlboerse.ch nun doch ein Markt zur Masseneinwanderungsinitiative eröffnet. Im Gegensatz zu den Prognosen zur Abstimmungsbeteiligung, welche eine hohe Stimmbeteiligung erwarten lassen, ist die Beteiligung Abstimmungsmarkt zur Zeit noch tief. Die grossen Preisdifferenzen lassen zudem auf eine grosse Unsicherheit zum Abstimmungsausgang schliessen. Die Kommentare zur letzten Umfrage der SRG lassen ja auch einen knappen Ausgang erwarten….
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Vor ein paar Wochen wurde ich von einem Meinungsforschungsinstitut telefonisch dazu befragt, wie ich bei der Masseneinwanderungs-Initiative der SVP abstimmen würde, wenn am Wochenende abgestimmt würde und wie ich deren wirtschaftliche Bedeutung einschätze. Ich habe mich zwar manchmal auch mit dem Gedanken getragen, der SVP-Masseneinwanderungs-Initiative zuzustimmen, damit die SVP dann für die durch die Kündigung der bilateralen Veträge verursachte Wirtschaftskrise…
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Nach dem letzten November werden wir auch am 9. Februar 2014 gleich über mehrere Vorlagen abstimmen müssen. Abstimmung im Kanton Bern Änderung des Hooligan-Konkordat Eidgenössische Abstimmungen Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) Volksinitiative Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache Volksinitiative gegen Masseneinwanderung Köniz Schlatt, Spezialzone für Holzschnitzelproduktion und -lagerung Änderung der baurechtlichen Grundordnung Bike-Park Oberried Erlass der Überbauungsordnung mit…
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