Anlässlich der Abstimmung über das Energiegesetz ist gestern der erste Test mit E-Voting im Kanton Bern laut Auskunft der Staatskanzlei reibungslos verlaufen (Medienmitteilung der Staatskanzlei). Rund 2600 Auslandberner, die im Stimmregister von Bern, Biel, Bolligen, Langenthal oder Muri eingetragen sind, konnten ihre Stimme erstmals per Internet abgeben. 492 (61,9 %) der 795 Stimmberechtigten, die sich aus dem Ausland in diesen fünf Testgemeinden an der Abstimmung beteiligten, machten von dieser neuen Möglichkeit Gebrauch. Laut Vizestaatsschreiberin Christiane Aeschmann möchten 98 Prozent der E-Voter künftig elektronisch abstimmen. In den Stimmregistern der fünf Pilotgemeinden sind total 3100 Auslandberner. 500 von ihnen konnten am Test nicht teilnehmen – sie wohnen in Ländern, in denen die sichere Stimmabgabe nicht gewährleistet ist.
Persönlich bin ich gegenüber dem E-Voting wegen der mangelnder Transparenz skeptisch eingestellt. Wird es nur für die Auslandschweizer und Sehbinderte eingeführt, halte ich das Risiko, dass ein Abstimmungs- oder Wahlresultat verfälscht werden könnte wegen der kleinen Anzahl der Stimmberechtigten allerdings noch für tragbar. Die Frage ist aber, ob für eine so kleine Gruppe, dann wieder die recht hohen Kosten gerechtfertigt sind. Für den Betrieb von E-Voting für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat für 2012 bis 2014 einen Kredit von insgesamt 960′000 Franken. Im Juni werden wir im Grossen Rat über diesen Kredit und damit über die Einführung des EVoting für Auslandschweizer beschliessen. Interessante Überlegungen zur Sicherheit von E-Voting auf dem Blog “Direkte Demokratie”.
Es würde mich interessieren, wie die Leser dieses Blogs darüber denken.
Soll im Kanton Bern E-Voting eingeführt werden?
- Ja, für alle im Kanton Bern Stimmberechtigten (64%, 25 Votes)
- Nein, da zu unsicher (28%, 11 Votes)
- Ja, aber nur für Auslandberner/-innen (3%, 1 Votes)
- Ja, für Auslandberner/-innen und Sehbinderte (3%, 1 Votes)
- Nein, da zu teuer (3%, 1 Votes)
Total Voters: 39
Nach dem eindeutigen Ergebnis der Umfrage und einer klar zustimmenden Haltung in meiner Fraktion, habe ich darauf verzichtet Oppposition zu machen und mich beim Kredit der Stimme enthalten. Ich bin wohl einfach zu altmodisch.