Wahlbarometer Juli 2011 (Quelle: gfs.bern)
Zugegeben die Umfrageresultate für die Nationalratswahlen 2011 der 4. Welle des Wahlbarometers von gfsbern für die SP sind nicht berauschend, aber immerhin zeigt der Trend vier Monate vor den Wahlen wieder leicht aufwärts. Im Vergleich zum April legte die SP um 1,2 Prozent zu und liegt neu bei 18.9%. Bei allen bürgerlichen Parteien mit Ausnahme der GLP zeigt der Trend nach unten. Das Unglück von Fukushima scheint ganz offensichtlich Auswirkungen auf die Wählpreferenzen zu haben, was sich auch darin zeigt das Umweltschutz bei den dringensten Problemen, welche die Bürgerinnen und Bürger beschäftigt wieder an erster Stelle steht.
> Medienbericht zum Wahlbarometer von gfs bern (pdf)
Man sollte Politiker nicht aufgrund von aktuellen Ereignissen für eine Periode von vier Jahren wählen. Mir haben Fukushima und die plötzliche Distanzierung der SP vom EU-Beitritt gezeigt wie populistisch Grüne und SP sind.
Die einen schlachten aus wahltaktischen Gründen ein Thema aus und die anderen drehen aus Angst vor einem Debakel wie 2007 ihre Position zur EU um 180 Grad. Billiger geht es ja kaum noch.
Hoffentlich ist das Stimmvolk intelligent genug um diese Machenschaften zu durchschauen.
Lieber Herr Müller, da ist mir offensichtlich etwas entgangen. Meines Wissesn fordert das letzten Herbst revidierte Parteiprogramm der SP den EU-Beitritt verbunden mit Reformenn in der Schweiz. Falls sie auf die Europapolitische Agenda 2011 der Bundehausfraktion anspielen, so verstehe ich diese als ein Papier für den kurzfristigen Zeitraum. Langfristig führt meiner Meinung nach kein guter Weg am EU-Beitritt vorbei, schon nur die mit dem Wechselkursrisiko verbunden wirtschaftlichen Risiken sind auf Dauer zu gross.
Stimmt, im letzten Herbst haben die Genossen der SP noch ein Bekenntnis zur EU in ihrem Parteiprogramm verabschiedet. Umso erstaunlicher ist die brüske Kurskorrektur, die mir alles andere als glaubwürdig erscheint. Sicherlich wurden damit einige SP’ler vor den Kopf gestossen.
Ich teile auch Ihre Einschätzung, dass das Papier der SP-Bundeshausfraktion eine kurzfristige Angelegenheit ist. Nach den Wahlen wird es sicher wieder anders aussehen. Mir scheint es sich daher um ein wahltaktisches Manöver zu handeln um die SP bei den Wahlen 2011 vor einem ähnlichen Wahldebakel wie 2007 zu bewahren.