Der Blog von Harald Jenk zum Dampf ablassen und Dampf machen
Die Organisation zur Lösung der Ausländerfrage OLAF organisiert am Samstag, dem 6. November 2010 den 1. eidgenössischen Sammeltag für Ausländer. Beginn 14.30. > Infos. Ein weiterer Höhepunkt des eidgenössischen SAMMELTAGS FÜR AUSLÄNDER ist der Auftritt von Dr. Alois B. Stocher, dem Geschäftsführer der OLAF. Um Samstag um 16:00 Uhr wird er auf dem Bundesplatz seine berühmte Albisgütli-Rede „Zur Lage der…
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Viel zu schreiben und zu kritisieren gab die am Parteitag vom letzten Wochenende im SP-Parteiprogramm (Medienmitteilung SPS) festgehaltene Forderung, dass der Kapitalismus überwunden werden soll. Auch ich in bin nicht glücklich mit dieser Formulierung, da sie zu sehr und zu leicht als verstaubt und altkommunistisch abgetan werden kann und ganz offensichtlich von den vielen anderen Punkten im Parteiprogramm ablenkt. Die…
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Die Vermögen in der Schweiz sind extrem ungleich verteilt. Das reichste Zehntel aller Haushalte beansprucht fast drei Viertel aller Vermögen. Gut die Hälfte der Schweizer hat praktisch keines. Artikel im Blick vom 2. 11.2010: Wo in der Schweiz das Geld hockt Rezension in der WOZ zu „Reichtum in der Schweiz“ von Ueli Mäder und Elisa Streuli Hans Kissling: Reichtum ohne…
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Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die Verordnung über die elektronische Stimmabgabe von Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern genehmigt. Damit ist der Weg frei für die ersten elektronischen Abstimmungen in Pilotgemeinden im Jahr 2011. Im Jahr 2012 soll E-Voting für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer in allen bernischen Gemeinden eingeführt werden. Die Medienmitteilung im Internet: http://www.be.ch/web/kanton-mediencenter-mm-detail.htm?id=9522 Das wird eine interessante Sache werden, sowohl was die…
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Ruth Humbel (CVP) erklärt anschaulich, um was bei Ausschaffungsinitiative und Gegenvorschlag geht: „Der Deliktkatalog der Ausschaffungsinitiative ist willkürlich und abschliessend definiert. Einzelne schwere Straftaten und Bagatelldelikte führen zur Ausweisung aus unserem Land. Beim Gegenvorschlag müssen alle Ausländer, welche wegen einer schwere Straftat verurteilt worden sind, die Schweiz verlassen. Zwei Beispiele: 1. Eine ausländische Frau bezieht Sozialhilfe, putzt drei Stunden die…
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