Schlagwort-Archiv: Demokratie

Wieviel verdient Simonetta Sommaruga?

„Soviel verdient Simonetta Sommaruga“ war heute die Schlagzeile eines Artikels auf den Internetportals der Tagesanzeigergruppe und morgen vermutlich im Tagesanzeiger selber. Im Artikel geben die beiden SP-Bundesratskandidatinnen Auskunft über ihre Vermögens- und Steuerverhältnisse. Aber sind diese Zahlen überhaupt relevant? Nein! Ich finde es zwar vorbildhaft, dass die beiden SP-Frauen für mehr Transparenz sorgen wollen. (Bis vor wenigen Jahren war die Geheimnistuerei…
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Sollen Ausländer abstimmen dürfen?

Sollen Ausländer in Berner Gemeinden politische Rechte erhalten? Über die Initiative „zäme läbe, zäbe stimme“, die am 26. September im Kanton Bern zur Abstimmung gelangt, diskutieren auf einem Podium des Grünen Bündnisses: Annemarie Sancar (Ausschuss-Mitglied GB), Aliki Panayides (Geschäftsführerin SVP Kanton Bern) und Pascal Rub (FDP-Stadtrat und Medienunternehmer). Moderation: Stefan Wyler, Redaktor «Der Bund».  Mittwoch. 18. August 2010, 20 Uhr,…
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Zäme läbe, zäme stimme

Der neue Grossratskollege Matthias Tromp (BDP) hat eine Motion unter dem Titel „Einführung des Stimm- und Wahlrechts für Auslandschweizer auf Gemeindeebene“ eingereicht.  Begründet wird die Forderung wie folgt:    „Viele Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer fühlen sich mit „ihrer“ Gemeinde in der Schweiz verbunden und interessieren sich nicht nur für eidgenössische und kantonale Anliegen, sondern eben auch für kommunale Fragen, sei es aus…
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Zäme läbe – zäme stimme

Gemäss einem Artikel im Bund ist der neue FDP-Bundesrat Didier Burkhalter ein Befürworter des Ausländerstimmrechtes, was mich sehr freut. Die Berner FDP könnte ihn sich zum Vorbild nehmen. Ohne den Umfaller der FDP wäre das Ausländerstimmrecht auf Gemeindeebene im Kanton Bern eventuell längst eingeführt. Nun liegt es halt an den Berner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, welche nächstes Jahr der Volksinitiative „zäme läbe…
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