Schlagwort-Archiv: Kanton Bern

Meine Smartvote Wahlempfehlung für die Nationalratswahlen

September 26, 2011 0 Kommentare

Diese Woche sollte bei allen wahlberechtigten Haushalten das Wahlmaterial für die Nationalratswahlen eintreffen. Wenn man nicht einfach eine unveränderte Liste einwerfen will, ist die Auswahl gar nicht so einfach. Smartvote liefert da eine doch halbwegs objektive Hilfe. Nicht ganz unerwartet bin ich auf der für micht zusammengestellten Wahlempfehlung zu oberst. Ich werde die Wahlempfehlung von Smartvote allerdings nicht einfach abschreiben. Es macht…
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Politik

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Keine Sanierungsabgabe für Schiessanlagen

September 22, 2011 0 Kommentare

Dass der Regierungsrat des Kantons Bern die Arbeiten am Gesetz über die Finanzierung der Sanierung von 300-Meter-Schiessanlagen eingestellt hat und darauf verzichtet , eine Abgabe pro Schuss zugunsten der Sanierung der Kugelfänge von Schiessanlagen einzuführen, ist für mich unverständlich.  Die Vorlage mag umstritten sein, aber das ist kein Grund, sie nicht dem Grossen Rat zur Beratung vorzulegen. Gewisse der unten aufgeführten Punkte, hätten…
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Politik

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Behindert die Berner Staatsanwaltschaft unnötig die Arbeit der Medien?

September 21, 2011 0 Kommentare

Diese Woche hat der Regierungsrat die Antwort auf meine Interpellation „Behindert die Berner Staatsanwaltschaft unnötig die Arbeit der Medien?“ publiziert. Auslöser für die Interpellation war ein Artikel in der NZZ letzten Frühling. Positiv an der Antwort finde ich, dass entgegen meiner Befürchtung, für die Einsichtnahme in einen Strafentscheid auch nach Ablauf der 30-tägigen Frist keine Zustimmung der betroffenen Person notwendig…
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