“Es geht einer Gesellschaft so gut, wie sie für die Menschen sorgt, denen es schlecht geht”
(Emilie Lieberherr)
“Ich bin Leben, das leben will, in mitten von Leben, das leben will!” (Albert Schweizer)
“Wo Liebe wächst, gedeiht Leben – wo Hass aufkommt droht Untergang” (Mahatma Ghandi)
“Die Demokratie ist keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit” (Willy Brandt)
“Wir müssen lernen, entweder als Brüder miteinander zu leben oder als Narren unterzugehen.” (Martin Luther King)
“Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist.” (Marcus Tullius Cicero)
„Zuweilen ziehen Wetterwolken am Himmel des Kapitalismus auf. Je höher die kapitalistische Sonne steigt, je blendender ihre Strahlen leuchten, umso schnellernaht der Gewittersturm. Die Wolken werden grösser und ballen sich zusammen, bis sie sich in ei-nem krachenden, verheerenden Hagelwetter entleeren.“ (Robert Grimm 1908)
"Si vis pacem, cole iustitiam" (Inschrift Friedenspalast in Den Haag)
"Kleine Schritte sind mehr als grosse Sprüche" (Willy Brandt)
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Schweizer Mythen: Die Raucher finanzieren die AHV
Bis heute habe ich auch gedacht, dass die Tabaksteuer der AHV zu gute kommt, und rein juristisch tut sie das auch. Aber ein Blog-Artikel von Daniel Lampart hat mich nun eines Besseren belehrt und aufgezeigt, wozu Mehreinnahmen bei der Tabakssteuer effektiv dienen. Der Bund ist nämlich verpflichtet, pro Jahr 20% der AHV-Ausgaben zu übernehmen. Die Einnahmen aus der Tabakssteuer verrechnet er mit diesen Ausgaben. Das heisst, nimmt er mehr ein bei den Tabakssteuern, muss er dafür weniger andere Steuereinnahmen für die AHV verwenden. Das Eidg. Finanzdepartement schreibt denn auch in seiner Medienmitteilung, dass ”Die aktuelle Erhöhung im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2012-13 erfolgt und einnahmenseitig einen massvollen Beitrag zur Entlastung des Bundeshaushalts leisten soll. Der Bundesrat rechnet mit Mehreinnahmen von jährlich rund 50 Millionen Franken.”
Die AHV kriegt seit dem 1. Januar 2011 also nicht mehr Geld, dafür helfen die Raucher mit, die Steuersenkungen der Reichen zu finanzieren, wie dies Daniel Lampart schön auf den Punkt bringt.
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