Der Blog von Harald Jenk zum Dampf ablassen und Dampf machen
Gestern Mittwoch nahm ich an einem interessanten Workshop des Vereins „Bern neu gründen“ statt. Anlass war die von ihm getragene Studie „Bausteine für die Stadtregion Bern“, welche zum Schluss kommt, dass eine Fusion möglichst aller Gemeinden der Stadtregion über das grösste Potenzial für die Zukunft verfügt (> mehr dazu hier). Grundsätzlich teile ich die Einschätzung der Verfasser, dass eine grosse…
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Am 23. September 2012 stimmen die Stimmberechtigten des Kantons Bern über eine Verfassungs- und Gesetzesänderung zur „Optimierung der Förderung von Gemeindezusammenschlüssen“ ab. Freiwillige Gemeindefusionen haben weiterhin Priorität. Die Vorlage schafft aber zusätzliche Impulse für Fusionen und verhindert unnötige Blockaden. So darf es nicht sein, dass wegen dem Nein einer einzelnen Gemeinde ein Fusionsprojekt mehrerer Gemeinden scheitert oder der Kanton die…
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Heute haben wir im Grossen Rat eine Verfassungs- und Gesetzesänderung beraten, welche Hindernisse für die Gemeindefusionen im Kanton Bern beseitigen soll. Die sogenannte Bestandesgarantie der Gemeinden soll moderat für gewisse, klar definierte Fälle gelockert werden. Hier mein Votum während der Eintretensdebatte: Herr Präsident Herr Regierungsrat geschätzte Kolleginnen und Kollegen Wir wissen es alle, die Gemeindegrenzen im Kanton Bern sind immer…
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Bis vor 100 Jahren erfolgte die Wasserversorgung in Köniz aus privaten Quellen, was zur Folge hatte, dass sie nicht mit dem Bevölkerungswachstum der Gemeinde Schritt halten konnte. Überall und rund um die Uhr mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser versorgt zu werden ist in der Schweiz eine Selbstverständlichkeit. Den Wasserhahn öffnen und schon sprudelt ein erstklassiges Lebensmittel zu unschlagbar günstigem Preis. Damit…
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Ich glaube zwar nicht, dass die Nachzählung der Abstimmung über die Motorfahrzeugsteuer zu einem anderen Ergebnis führen würde; dass diese gerichtlich angeordnete Nachzählung nun aber nicht sauber durchgeführt werden kann, weil offensichtlich Dutzende von Gemeinden die Stimmzettel entgegen den Vorschriften weggeworfen haben, ist ein Skandal. Die durch dieses unprofesionelle Verhalten enstehenden Kosten sind durch diese Gemeinden zu tragen. Egal ob…
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